Zuckerberg, Rockefeller, Google und die Privatisierung der Wahlen

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Das Center for Tech and Civic Life hat enormen Einfluss auf die US-Wahlen 2020 zugunsten von Joe Biden ausgeübt. Finanziert wird die Organisation unter anderem von Google, dem «Rockefeller Brothers Fund» und eBay-Milliardär Pierre Omidyar.

Es kommen immer mehr Beweise ans Licht, die ein schlechtes Licht auf die US-Wahlen 2020 werfen. Im Fokus steht das Wahlverfahren einschliesslich der Briefwahl. Auch die Ausgaben der Wahlbüros in den Städten und Bezirken sowie die private Finanzierung der Wahlkommissionen werfen Fragen auf.

Der Spielraum für Missbrauch ist enorm, weil der Prozess nicht transparent ist. Im Mittelpunkt steht eine wenig bekannte «Non-Profit-Organisation» mit dem merkwürdigen Namen Center for Tech and Civic Life, auch bekannt als CTCL. Die angebliche Gründerin und derzeitige Leiterin des CTCL ist Tiana Epps-Johnson.

Sie ist eine ehemalige Stipendiatin der Obama-Stiftung. Ein Blick auf die CTCL-Geldgeber (…) lässt vermuten: Mächtigen Stiftungen und Big-Tech-Unternehmen haben die Leiterin des CTCL vermutlich ausgewählt, um die Struktur und Kontrolle des amerikanischen Wahlprozesses zu verändern.

Zentrum für Technologie und bürgerliches Leben

Epps-Johnson gründete das CTCL im Jahr 2012. 2019 spielte sie bereits in der ersten Liga. Mark Zuckerberg von Facebook und seine Frau Priscilla Chan unterstützten das CTCL damals mit Spenden in Höhe von insgesamt 419 Millionen Dollar (…)
Stalin sagte einmal:

«Diejenigen, die wählen, entscheiden nichts. Diejenigen, die die Stimmen zählen, entscheiden alles.» Heute würde er vielleicht hinzufügen: «Wer die Wahlurnen kontrolliert, kontrolliert auch die Wahl.»

Hierauf konzentrieren sich Zuckerberg und das CTLC. Im politischen System der USA ist jeder Bundesstaat für die Durchführung der Wahlen respektive deren Gesetze zuständig. Die Republikaner wiesen im Vorfeld der Wahlen 2020 darauf hin, dass demokratische Bundesstaaten wie Kalifornien, New York, Illinois oder Michigan potenziellem Wahlbetrug Tür und Tor öffnen könnten (…)

Dies, weil diese Staaten keinen Lichtbildausweis von den Wählern verlangten und nicht einmal die üblichen Einschränkungen für die Briefwahl wie Poststempel oder Unterschrift forderten.

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Momentan ist in 15 Staaten – darunter Kalifornien, Illinois, New York, Pennsylvania, Arizona und Minnesota – kein Nachweis eines Lichtbildausweises erforderlich, um eine Stimme abzugeben.(Trump: „Der Staatsstreich fand nicht am 6. Januar statt, sondern am 3. November“)

Folgen Sie dem Geld

Das CTLC legte bei den US-Wahlen im November 2020 (…) ein hochgradig korruptes Verhalten an den Tag, um das Ergebnis zu Gunsten Joe Bidens zu beeinflussen (…) Laut der CTLC-Website stand es allen lokalen Wahlkommissionen frei, finanzielle Unterstützung von der CTLC zu beantragen (…)

Das Geld wurde direkt ausgezahlt. Die Gesetzgeber oder Regierungen der Bundesstaaten hatten keine Kontrolle darüber. Das steht im Widerspruch zur US-Verfassung. Die Zuschüsse oder freien Mittel waren offiziell «zur Unterstützung der sicheren Durchführung öffentlicher Wahlen während der Covid-19-Pandemie» vorgesehen. Hier wird es interessant.

Die demokratischen Staaten verlangten für die Wahlen keinen Wählerausweis wegen der «Covid-Einschränkungen». Es waren auch genau diejenigen Staten, welche die härtesten Corona-Massnahmen implementiert hatten – darunter Kalifornien, Illinois, Pennsylvania oder New York. Vor diesem Hintergrund kündigte die CTCL Zuschüsse an, um eine noch nie dagewesene Briefwahl zu unterstützen (…)

Mit den Zuschüssen des CTCL wurden ausgedehnte Netze von Einwurfkästen in wichtigen Regionen der Demokraten finanziert, beispielsweise in Philadelphia (…) Steuerbefreite Organisationen sind gesetzlich verpflichtet, der Steuerbehörde IRS detaillierte Erklärungen über ihre Ausgaben vorzulegen.

Am 22. Januar 2022 hat das CTLC sein Steuerformular für das Wahljahr 2020 eingereicht. Zum ersten Mal seit den Wahlen im November 2020 kristallisiert sich nun ein detailliertes Bild heraus, was Zuckerbergs riesige Spenden an CTCL bewirkt haben.

 

Auf den ersten Blick könnte man tatsächlich meinen, dass die Zuschüsse gleichermassen an demokratische wie auch republikanische Wahlkommissionen geflossen seien (…) Eine detaillierte Aufschlüsselung nach Städten oder Bezirken zeigt jedoch: Das ist eine Täuschung.

Viele Bundesstaaten haben lediglich minimale Zuschüsse von 5000 Dollar erhalten. Davon gingen viele auch an bekannte republikanische Gebiete. Damit konnte nichts Bedeutendes erreicht werden. Dem CTLC erlaubte es jedoch, den Anstrich der Überparteilichkeit zu wahren.

In den demokratischen Städten oder Bezirken sah die Geschichte ganz anders aus. Im bevölkerungsreichen Dallas County in Texas zum Beispiel, wo 65 Prozent der Wähler für die Demokraten stimmten, erhielt die Wahlkommission (County Election Commission) von Tiana Epps-Johnson 15’130’433 Dollar (…) Tarrant County (…), das zu 49 Prozent demokratisch ist, erhielt 1’678’523 Dollar; Harris County (…), das zu 56 Prozent demokratisch ist, bekam 9’663’446 Dollar. Laredo Texas, eine kleine Stadt an der mexikanischen Grenze, erhielt von CTLC 2’435’169 Dollar.

Im Bundesstaat Pennsylvania, der von Demokraten regiert wird, gab die Organisation von Tiana Epps-Johnson 2’052’251 Dollar an Allegheny County (Pittsburgh) und grosszügige 10’016’070 Dollar an Philadelphia, die «Stadt der brüderlichen Liebe». Sowohl in Philadelphia als auch in Pittsburgh werden erhebliche Wahlfälschungen der Demokraten gegenwärtig gerichtlich angefochten.

Zur Erinnerung: Besonders fraglich sind die 10 Millionen Dollar an die Wahlbehörde in Philadelphia. Denn der ehemalige Wahlrichter von Philadelphia wurde in der Vergangenheit gar verurteilt.

Er hatte während der Vorwahlen 2014, 2015 und 2016 Bestechungsgelder angenommen, um die Wahlen zu manipulieren. Denken Sie daran: Weder das CTLC noch Zuckerberg noch irgendeine Regierung muss Rechenschaft für ihre Grosszügigkeit ablegen (…)

«Überparteiliche»Tiana und CTLC

Was genau ist eigentlich das CTCL? Die Organisation betont auf ihrer Website, «eine besser informierte und engagierte Demokratie zu fördern und dabei zu helfen, die US-Wahlen zu modernisieren».

Tiana Epps-Johnson behauptet auf ihrer eigenen Website bescheiden, sie leiste «bahnbrechende Arbeit, um die US-Wahlen integrativer und sicherer zu machen».

Epps-Johnson bezeichnet sich selbst als Gründerin und Geschäftsführerin von CTCL. Ihre Wikipedia-Biografie liest sich wie die eines typischen Spions. Persönliche Daten zur Familie oder Geburt fehlen. Ihre Geschichte beginnt mit ihrem Studium in Stanford. Dort hat sie angeblich einen Bachelor-Abschluss gemacht. Weiter heisst es auf ihrer Website, wo sie von sich selbst in der dritten Person spricht:

«Vor ihrer Zeit bei CTCL war sie von 2012 bis 2015 Direktorin für Wahlverwaltung des New Organizing Institute. Zuvor arbeitete sie am Voting Rights Project für das Lawyers’ Committee for Civil Rights. Tiana… wurde ausgewählt, um sich den Eröffnungskohorten der Obama Foundation Fellows (2018) und Harvard Ash Center Technology and Democracy Fellows (2015) anzuschliessen (…)»

 

Die Dinge werden klarer, wenn wir uns die Geldgeber dieser ehemals obskuren gemeinnützigen Organisation ansehen. Neben Zuckerbergs Facebook sind (…) dies: Google, der Rockefeller Brothers Fund, der Democracy Fund des eBay-Milliardärs Pierre Omidyar und die Knight Foundation.

Offensichtlich verkehrt Tiana, die geheimnisvolle junge «Bürgertechnologin», in sehr einflussreichen Kreisen (…)

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Quellen: PublicDomain/transition-news.org am 20.06.2022

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