Frankreich und Osteuropa lehnen deutsche Flüchtlings-Politik ab

Teile die Wahrheit!

titelbild

Merkel isoliert: In ungewohnt klaren Worten hat der französische Premier Valls den Plänen Angela Merkels zur Flüchtlings-Krise eine Abfuhr erteilt: Paris lehnt Kontingente ab und will die offizielle Botschaft aussenden, dass die EU keine Flüchtlinge mehr aufnimmt. Es wird eng für Angela Merkel.

Der französische Premierminister Manuel Valls lehnt die von Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeschlagene Festlegung von Kontingenten für die Verteilung von Flüchtlingen in der EU ab. Er sei „nicht dafür“, einen festen Verteilmechanismus einzuführen, sagte Valls am Samstag in München.

Merkel will die Flüchtlinge mittels Kontingenten in der EU verteilen (Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland). Verbunden mit einer besseren Sicherung der EU-Außengrenzen soll so der Zuzug von Flüchtlingen kontrolliert erfolgen.

Doch schon lange glaubt niemand mehr in der EU, dass dies gelingen kann. Frankreich hat sich immer gegen Kontingente gewandt. Doch die Kanzlerin und die CDU haben sich die Wirklichkeit schöngeredet. So warnte der in dieser Causa ohnehin äußert unbeholfen agierende CDU-Generalsekretär Peter Tauber seine Parteimitglieder davor – namentlich die Abgeordnete Erika Steinbach -, Medien Glauben zu schenken, die berichtet hatten, dass Frankreich die deutsche Politik ablehne.

Steinbach hatte einen entsprechende Meldung der BBC weiterverbreitet, in der Valls das erste Mal klargemacht hatte, dass die Franzosen Merkel nicht unterstützen werden.

Die Aussagen des französischen Premier Manuel Valls bei der Münchner Sicherheitskonferenz sind jedoch unmissverständlich: Valls sagte, die EU müsse eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik verkünden: „Die Botschaft muss klar sein: Wir nehmen keine Flüchtlinge mehr auf. Sonst werden wir gezwungen sein, die Binnengrenzen wieder einzuführen.“

Dem Merkel-Plan erteilte Valls eine glatte Abfuhr: „Wir sind nicht für einen dauerhaften Umverteilungsmechanismus. Es wird nun Zeit, das Beschlossene, Verhandelte umzusetzen: Hotspots (für die Erstregistrierung der in der EU angekommenen Flüchtlinge), Kontrolle der Außengrenzen und so weiter.“

Valls forderte, zunächst die von den EU-Staaten vereinbarte Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen zur Entlastung Griechenlands und Italiens umzusetzen. Frankreich wolle 30.000 Flüchtlinge aufnehmen: „Aber nicht mehr.“

Die Flüchtlingskrise verunsichere die Bürger Europas, sagte Valls. Diese hätten zunehmend das Gefühl, „dass Europa die Kontrolle und die Macht über sein Schicksal verloren hat“. Valls lobte die Deutschen für die Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge und zollte Merkel „Respekt“ für ihre „Entscheidung, die deutschen Grenzen zu öffnen“ (25 Millionen weitere Migranten bis 2050, sonst Demographiekollaps). Valls laut AFP: „Aber jeder weiß, dass sich die Situation stark geändert hat.“

Frankreich kann sich in der Flüchtlingsfrage nicht an die deutsche Position anschließen: Das Land steht vor Präsidentschaftswahlen, der Front National ist den Umfragen zufolge stärkste Partei. Die Sozialisten habe aktuell keine Chance, in die Stichwahl zu kommen. Daher ist es für die Regierung Hollande unmöglich, Merkels Politik der unkontrollierten Einwanderung mitzutragen.

Auch der slowakische Außenminister äußerte sich ablehnend zu Merkels Idee, der Türkei Kontingente an Flüchtlingen abzunehmen und in der EU zu verteilen. „Kontingente erhöhen nur die Anreize für Migration“, sagte Lajcak dem Spiegel.

Zusammen mit den anderen drei Visegrad-Staaten Ungarn, Polen und Tschechien will die Slowakei demnach die Abriegelung der sogenannten Balkanroute voranbringen, auf der Flüchtlinge von Griechenland nach Nordwesten weiterreisen: „Solange eine gemeinsame europäische Strategie fehlt, ist es legitim, dass die Staaten auf der Balkanroute ihre Grenzen schützen“, sagte Lajcak dem Spiegel: „Dabei helfen wir ihnen.“

300x250

Die Visegrad-Staaten wollen bei einem Treffen am Montag die vier Staaten dem Bericht zufolge besprechen, wie sie etwa Mazedonien bei der Schließung der Grenze zu Griechenland unterstützen können. Er wolle keine Konfrontation mit Angela Merkel, sagte Lajcak.

Aber es sei falsch, es der Türkei zu überlassen, die Probleme Europas zu lösen (Das neue Rom: Freimaurerische “Mittelmeer-Union” beflügelt durch Flüchtlingskrise (Videos)).

Die osteuropäischen Staaten der Visegrad-Gruppe wollen am Montag in Prag an einem Plan B in der Flüchtlingskrise arbeiten: die Abschottung der mazedonisch-griechischen Grenze. Dies läuft dem Plan A zuwider, den Bundeskanzlerin Angela Merkel ab Donnerstag auf dem EU-Gipfel in Brüssel durchsetzen will: die Stärkung der EU-Außengrenzen, und die beginnt an der türkisch-griechischen Grenze. Aus beiden Vorhaben ergibt sich eine Spannung in der EU, die die ganze kommende Woche prägen wird.

300x250 boxone

Als die Planungen der Polen, Tschechen, Ungarn und Slowaken bekanntwurden, schrillten in Berlin die Alarmglocken. Denn wenn die Osteuropäer zusammen mit Ländern wie Österreich oder Bulgarien die Südgrenze des Nicht-EU-Landes Mazedonien auch mit eigenen Soldaten dichtmachen würden, gäbe es zwei Opfer, ist die Kalkulation in der Bundesregierung. Zum einen wäre der Ansatz der Bundesregierung untergraben, alles dafür zu tun, wirklich die Außengrenzen der EU zu schützen und in Italien und Griechenland endlich funktionsfähige Verteilzentren für syrische Flüchtlinge einzurichten.

Das zweite Opfer wäre der Euro-Staat Griechenland. Denn solange immer noch Tausende Flüchtlinge aus der Türkei nach Griechenland kommen, diese dann aber nicht mehr weiter nach Norden reisen könnten, würde sich eine wachsende Zahl an Menschen in Griechenland stauen. Das könnte das ohnehin angeschlagene Land völlig ins Chaos stürzen. Davor hat Ministerpräsident Alexis Tsipras seine Partner bereits in dramatischen Worten gewarnt. Das wollen Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier trotz allen Ärgers darüber, dass Griechenland Verpflichtungen als Schengen-Außenstaat nicht erfüllt hat, auf keinen Fall zulassen.

Deshalb prallen nun die beiden Konzepte voll aufeinander. Steinmeier hat die deutschen Botschafter in den Visegrad-Ländern nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt angewiesen, den dortigen Regierungen klipp und klar zu sagen, was man von einem osteuropäischen Sonderweg hält: nichts. Das ist schon ungewöhnlich genug für eine sonst sehr sanfte deutsche Diplomatie. Aber es zeigt, was aus Sicht des Außenministeriums auf dem Spiel steht. Zudem haben Steinmeier und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel allen sozialdemokratischen EU-Regierungschefs, Außenministern und Parteivorsitzenden einen Brandbrief geschrieben.

Darin wird den Osteuropäern einerseits ein Angebot gemacht. „Wir sind bereit, zusätzliche Maßnahmen an den Binnengrenzen Europas zu ergreifen, die eine bessere Kontrolle und ein effektiveres Management der Flüchtlingsströme ermöglichen“, schreiben beide SPD-Politiker. Aber dann folgt die klare Warnung auch an Parteifreunde in Europa. „Für uns alle aber sollte dabei die unabdingbare Voraussetzung sein: Solche Maßnahmen müssen gemeinsam vereinbart werden, und sie dürfen nicht einseitig gegen einen Mitgliedsstaat gerichtet sein.“

Undiplomatisch ausgedrückt: Der Ärger ist sehr groß, dass sich die Osteuropäer nicht nur bei der Aufnahme von Flüchtlingen verweigern, sondern auch noch einen anderen EU-Staat ins Chaos stürzen könnten. „Man kann nicht einfach Europas Außengrenzen neu definieren, und das noch über den Kopf betroffener Mitgliedstaaten hinweg“, warnen Steinmeier und Gabriel deshalb. Offen werfen sie den Osteuropäern vor, das Klima in der EU mit dem Vorschlag des Ausschlusses Griechenlands aus dem Schengen-Raum zu vergiften.

Auch Österreich ist für die Grenzschließung in Mazedonien, wie der österreichische Außenminister Sebastian Kurz am Freitag in einem ORF-Interview sagte. Man habe die Steuergelder, die nach Mazedonien gehen, bereits vervierfacht, eine weitere Erhöhung sei wünschenswert, weil es für Österreich billiger sei, Mazedonien zu bezahlen als die Flüchtlinge im eigenen Land.

US-Außenminister John Kerry nannte die europäische Flüchtlingskrise eine „nahezu existenzielle Bedrohung“ für Europa. Die USA wollten Europa mit dem Problem nicht allein lassen, sagte er in München. Deshalb wolle Washington die Nato bei der Überwachung der Außengrenze unterstützen (NATO bekämpft Flüchtlinge – Merkel ist entzückt, nicht entsetzt (Video)).

Die Nato soll die Ägäis überwachen, um gegen Schleuser vorzugehen. Die Präsenz der Nato hat allerdings mit den Flüchtlingen wenig zu tun: Hier geht es darum, dass die Türkei in Syrien einmarschieren will. Die Nato soll dem türkischen Präsidenten Erdogan das Gefühl geben, dass sie ihn nicht völlig im Stich lässt.

Militärisch werden die Einmarschpläne Erdogans vorerst nur von Saudi-Arabien unterstützt. Einen offenen Militär-Einsatz hat die Nato in der Ägäis noch nicht eingeräumt. Die Aussage Kerrys könnte allerdings in diese Richtung ausgelegt werden.

Ein endgültiges Urteil wird man allerdings erst fällen können, wenn es tatsächlich zu Kampfhandlungen zwischen der Türkei und Syrien respektive mit Russland kommt.

Literatur:

Die Vereinigten Staaten von Europa: Geheimdokumente enthüllen: Die dunklen Pläne der Elite von Oliver Janich

Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung von Udo Ulfkotte

Der stille Putsch: Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt von Jürgen Roth

Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen 2: erkennen-erwachen-verändern von Heiko Schrang

Quellen: PublicDomain/deutsche-wirtschafts-nachrichten.de am 14.02.2016

Weitere Artikel:

NATO bekämpft Flüchtlinge – Merkel ist entzückt, nicht entsetzt (Video)

60 Millionen Menschen auf der Flucht – „Herrschaft des Unrechts“ – Türkei hat EU erpresst (Videos)

Die Migrantenkrise als Mittel für ein Mehr an Globalisierung und Zentralisierung

Migrationsforscher über die Ursachen der Asylkrise – „Arabisch soll in Deutschland zum Pflichtfach werden“

Bundesländer: Zahl der Flüchtlinge hat sich verdreifacht – Fast 5.000 Kinder verschwunden

EU gesteht: 60 Prozent der Einwanderer sind keine Flüchtlinge

Das Merkel-WIR ist das Lügenwort des Jahrhunderts (Video)

Selbstjustiz

Ein Appell für mehr Realismus! Wir machen uns Sorgen, sehr große Sorgen

Das Versagen von Köln: Was wirklich in den Medien geschah

Gewalt in Köln und anderswo – Der Staat ein SpielOmat

„Wie Vieh gejagt“: In Köln und Hamburg kam es an Silvester zu Sex-Übergriffen (Videos)

Dänemark mach dicht: Wieder Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland (Video)

EU-Politik ist mörderisch: Für Ihr Konto ebenso wie für die Flüchtlinge – bis zum Kollaps!

Die Schnauze voll von Europa – ein afrikanischer Migrant lieber wieder barfuß am Nil

Neue Statistiktricks wegen Flüchtlingen – deutsche Propaganda auf afghanischen Straßen (Videos)

Wenn man die Dritte Welt importiert – 100.000 leere Zelte in Saudi-Arabien und kein Flüchtling

„Wir schaffen das…“ deutsche Volk ab! Über Gehirnwäsche „er ist wieder da“ und „Bild Dir Deine Meinung“

Die Lüge ist die neue Wahrheit

Bis zu 16 Millionen! Der kühl kalkulierte Plan in der Flüchtlingspolitik (Videos)

In Deutschland fehlen 370.000 Plätze für Flüchtlinge

Flüchtlinge: Innenminister wagt keine Prognose mehr – Anträge mit gefälschten Dokumenten

Merkel total überfordert: Kanzlerin stürzt Deutschland ins Chaos

Das neue Rom: Freimaurerische “Mittelmeer-Union” beflügelt durch Flüchtlingskrise (Videos)

WikiLeaks: Depeschen zeigen Plan zur strategischen Entvölkerung von Syrien und EU-Flüchtlingskrise

Flüchtlingskrise: Keine Lösung, keine Obergrenze, ein Ultimatum an Merkel und Chaos (Videos)

Flüchtlinge: Schmutziger Deal mit der Türkei – Brandbrief an Merkel – Militär übernimmt (Videos)

Flüchtlingskrise gerät außer Kontrolle und wird gezielt heruntergespielt – Kritik an „Wir schaffen das“-Haltung (Videos)

Gesundheitsexperte der SPD erklärt Migranten zur Rettung des Gesundheitssystems (Videos)

Journalisten geben zu: Berichte über das Flüchtlingschaos sind positiv gefiltert (Videos)

Deutschland im Blaulicht: Notruf einer Polizistin – „Wir verlieren die Hoheit auf der Straße“ (Video)

„Möglicher Zusammenbruch der Versorgung“: Geheimbericht kündigt mehr Flüchtlinge an, als bislang erwartet

Flüchtlinge: Containerhersteller verzehnfachen ihre Preise

Geplante Migrationsflut: Was die Dunkelmächte mit uns wirklich vorhaben!

Ehrenamt & Rotes Kreuz: „Helfer am Ende ihrer Kräfte“ – Bundesregierung besorgt wegen Gewalt in Flüchtlings-Unterkünften

Flüchtlinge, Kriegstreiber und Solidarität passen nicht zueinander

Geheimer Asylbericht sorgt für Wirbel: Sicherheit in Gefahr – Staat wird in Überforderung übergriffig (Video)

25 Millionen weitere Migranten bis 2050, sonst Demographiekollaps

Merkel zerstört Europa – Der Islam gehört nicht zu Deutschland und #BildNotWelcome

Behörden räumen ein: Haben Überblick über Flüchtlinge in Deutschland verloren (Videos)

Chaos geht weiter: EU-Krisentreffen zu Flüchtlingen gescheitert

Botschaft der Flüchtlinge – Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch (Videos)

Kein Grund zur Sorge: Parteien für Flüchtlinge und für Krieg (Video)

Golfstaaten lassen Syrer im Stich – Deutscher Zoll findet Pakete mit syrischen Pässen

„Die Perfidie ist, dass diese Fluchtbewegungen politisch instrumentalisiert werden“ (Videos)

Offener Brief an die Präsidenten und Regierungschefs der Welt: „Ihr seid totale Versager“

Politik und Medien trommeln für neue Kriege in Afrika

Afrika: Schattenkrieg in der Sahara (Video)

Flucht ins Ungewisse: Nicht vermischen!

US-Stützpunkt in Spanien: Sprung­brett nach Afrika

Eine neue Form der Kolonialisierung Afrikas

Afrika: Korruption und Betrug im Musterland Botswana – Migration in Südafrika – Schließung aller Schulen in Togo

Uran: Ausgeraubtes Afrika

China bekommt bald auch Marinebasis in Afrika

Werde Fluchthelfer! „Fluchthelfer.in“ made by US-Think Tank

Insider: US-Organisationen bezahlen die Schlepper nach Europa!

„Kein Wirtschaftsasyl in Deutschland“: Bundesregierung will Flüchtlinge abschrecken – Katastrophenalarm in München (Video)

Auf der Flucht: Pst, Feind hört mit!

Empörung im Netz über Merkel-Reaktion auf weinendes Flüchtlingsmädchen

Deutschland: Auf die Flucht getrieben

Lieber Afrikaner! Vorsicht Europa! (Video)

Der Beweis: „Islamischer Staat“ ist von den USA geplant

Sklavenarbeit in der EU: Billigjobber en gros

Kriegspläne gegen Flüchtlinge: Der neue „Wettlauf um Afrika“

Moderne Arbeitssklaven: EU-Studie belegt dramatische Ausbeutung und Lohndumping in Europa

Folter statt Schutz: Flüchtlinge in Polizeizelle gequält

Von der Hand in den Mund – Weltweit immer mehr ungesicherte Arbeit

Australiens Flüchtlingspolitik ist Folter

Die Gutsherrenart der Arbeitsagentur gehört abgeschafft – Statistiken reiner Selbstbetrug

Deutschland: Armut gefährdet die Demokratie

Konjunkturprogramm Flüchtlinge: Deutsche Geschäfte mit der Not

Mindestlohn: Geschummelt, gestrichen, gemogelt – erhöht Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft

IS will von Libyen aus 500’000 Flüchtlinge nach Europa treiben

US-Arbeitsmarkt: Vom Tellerwäscher zum Obdachlosen

Geleaktes Freihandelsabkommen TPP: Arbeiten wie in Asien

Bundesregierung verteidigt umstrittenes Kriegsschiff-Geschäft mit Israel

Bundesverfassungsgericht stellt klar: Kinder gehören dem Staat

TTIP macht 600.000 arbeitslos

Die Schande von Europa: Deutschland beutet seine Arbeiter aus

Deutschland: Die Souveränitätslüge (Videos)

Was Putin verschweigt, sagt sein Berater: Deutschland steht unter US-Okkupation (Video)

About aikos2309

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert