Schweden will als erstes EU-Land Staatlichkeit von Palästina anerkennen

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Schweden will als erstes europäisches Land den Staat Palästina anerkennen, meldet Reuters unter Berufung auf den schwedischen Premier Stefan Löfven.

„Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Anerkennung beider Staaten beigelegt werden. Die Entscheidung muss getroffen und mit den Normen des Völkerrechts abgestimmt werden“, sagte Löfven.

„Die Entscheidung, die auf der Anerkennung beider Staaten beruht, setzt gegenseitige Akzeptanz voraus und wird eine friedliche Koexistenz zur Folge haben. Deshalb wird Schweden Palästina als Staat anerkennen.“

Die UN-Vollversammlung hatte 2012 den Palästinensern den Beobachterstatus eines Nicht-Mitgliedstaats zuerkannt. Als Beobachterstaat können die Palästinenser in Ausschüssen mitarbeiten und haben das Rederecht – ein Stimmrecht haben sie jedoch nicht.

Löfvens Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen nahm am Freitag offiziell ihre Arbeit auf. Unter der vorherigen Mitte-rechts-Regierung hatten beide Parteien gegen die Entscheidung von Außenminister Carl Bildt protestiert, eine UN-Abstimmung über die Anerkennung Palästinas nicht zu unterstützen. Im Wahlkampf forderte Löfvens Partei eine Untersuchung “israelischer Kriegsverbrechen” und das Ende der Blockade des Gaza-Streifens.

Quellen: PRAVDA TV/dpa/Reuters/Ria Novosti vom 03.10.2014

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8 comments on “Schweden will als erstes EU-Land Staatlichkeit von Palästina anerkennen

  1. hætte nicht gedacht das schweden den anfang macht,ist das der erste schritt ins goldene zeitalter.
    freiheit freiheit die ich meine die mein herz mein herz begehrt,
    ja bis heute ja bis heute ist uns die freiheit noch verwehrt

  2. Das wundert mich bei Schweden gar nicht, weil, wenn ich zurückdenke an die 60er- und 70er-Jahre, Schweden stand (steht) doch immer etwas abseits vom Mainstream. Und genau das sind die besten Voraussetzungen die man haben sollte.

    >„Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Anerkennung beider Staaten beigelegt werden. Die Entscheidung muss getroffen und mit den Normen des Völkerrechts abgestimmt werden“, sagte Löfven.

    Es gab bereits schon mal, schon vor Jahrzehnten an einer internationalen Tagung (UNO = ?) diesbezüglich eine Abstimmung. Die Mehrheit stimmte für den Staat Palästina.

    Vielleicht erinnert sich sonst noch jemand und weiss Genaueres…

    Ist ja schon klar, dass der Superfilz aus all den Regierungen die gegen den Palästinastaat sind, so ein Abstimmungsresultat diplomatisch perfekt in Szene gesetzt und damit aüsserst “glaubwürdig” unter den Tisch kehrt. Den Rest dazu kann sich jeder, der eine Systemkritik-Routine im Oberstübchen sein eigen nennt, dazu denken. Wer wohl alles zu dieser “hochedlen” Gesellschaft gehört, die stets bestrebt ist so genannt Wohlwollendes zu tun? – Vor allem für den Eigenbedarf. *mega-grins*

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