Deutsch­land: Das zer­ris­sene Land

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Es ist ein Trauer­spiel: Das dritte Jahr in Folge muss der Par­itätis­che Gesamtver­band seinen Armuts­bericht mit dieser Botschaft eröff­nen: Noch nie war die Armut in Deutsch­land so hoch wie derzeit – und zudem die regionale Zer­ris­senheit so tief[1].

Die Armut­squote im Jahr 2013 – auf dieses Jahr beziehen sich die Daten, die dem Bericht zugrunde liegen – betrug in Deutsch­land 15,5 Prozent. Damit hat sie im Ver­gle­ich zum Vor­jahr um 0,5 Prozent­punkte zugenom­men. Rein rech­ner­isch müssen rund 12,5 Mil­lio­nen Men­schen zu den Armen gezählt wer­den. In der länger­fristi­gen Betra­ch­tung wird so ein klarer Trend wach­sender Armut seit 2006 deut­lich, von 14 auf besagte 15,5 Prozent; das bedeutet einen Anstieg der Armut um 11 Prozent.

Damit muss die Behaup­tung der Bun­desregierung, die Armut in Deutsch­land sei in den let­zten Jahren rel­a­tiv kon­stant geblieben bzw. die Aus­sage der dama­li­gen Arbeitsmin­is­terin Ursula von der Leyen, man könne sogar wieder von einer sich schließen­den Einkom­menss­chere sprechen, als wider­legt betra­chtet wer­den.[2]

Wie in jedem Jahr wertete der Par­itätis­che Gesamtver­band für seinen Armuts­bericht die Daten des Sta­tis­tis­chen Bun­de­samtes aus und unter­legte und ergänzte diese mit eige­nen Berech­nun­gen. Der gängi­gen Meth­ode der Armutsmes­sung von OECD, WHO und Europäis­cher Union fol­gend, markiert dabei ein Net­toeinkom­men von unter 60 Prozent des nach Haushalts­größe bedarf­s­gewichteten mit­tleren Einkom­mens (Median) die Armutsgrenze.[3] Ob man bei dieser Grenze von Armut sprechen kann, hängt von den Schwellen­werten ab, die sich aus dieser Berech­nung ergeben. Im Jahr 2013 lag die so errech­nete Armutss­chwelle für einen Sin­gle­haushalt bei 892 Euro netto, für Fam­i­lien mit zwei Erwach­se­nen und zwei Kindern unter 14 Jahren bei 1873 Euro.[4]

Wach­sendes Ungleichheitsgefälle

Die amtlichen Sta­tis­tiker sprechen dabei mit aller Vor­sicht von einer Armutsgefährdungsschwelle. Diesem Ter­mi­nus wollte der Par­itätis­che Gesamtver­band in seinem aktuellen Armuts­bericht jedoch nicht mehr fol­gen: Denn die 60-​Prozent-​Schwelle liegt mit­tler­weile – je nach Wohnort und Mietkosten – nahe oder sogar unter­halb der Hartz-​IV-​Bedarfsschwelle. So läge beispielsweise die vierköp­fige Mod­ell­fam­i­lie mit ihren 1873 Euro in Mecklenburg-​Vorpommerns Greif­swald zwar mit 57 Euro noch sehr knapp über dem Hartz-​IV-​Niveau, im teuren Wies­baden in Hes­sen jedoch bere­its 206 Euro darunter. Wer heutzu­tage mit der 60-​Prozent-​Schwelle arbeitet, muss daher in weiten Teilen Deutsch­lands von Armut sprechen.

Mit Aus­nahme von Bran­den­burg, Sach­sen und Sachsen-​Anhalt ist die Armut in allen Bun­deslän­dern gestiegen, wenn auch unter­schiedlich stark. Auf­fäl­lig dabei: Ger­ade die Län­der, die in Deutsch­land die ger­ing­ste Armut aufweisen, näm­lich Bay­ern (11,3 Prozent) und Baden-​Württemberg (11,4 Prozent) zeigen auch deut­lich unter­durch­schnit­tliche Zuwach­sraten, während die Län­der, die sich ohne­hin rel­a­tiv abgeschla­gen am Fuße der Wohl­stand­sleiter befinden – näm­lich Berlin (21,4 Prozent), Mecklenburg-​Vorpommern (23,6 Prozent) und Bre­men (24,6 Prozent) – auch über­pro­por­tionale Steigerungsraten aufweisen. Beim Schlus­slicht Bre­men hat die Armut im Jahr 2013 sogar um 1,7 Prozent­punkte zugenom­men. Das heißt: Jeder Vierte muss hier bere­its zu den Armen gezählt werden.

Die Fliehkräfte in Deutsch­land nehmen somit zu, die regionale Zer­ris­senheit wird von Jahr zu Jahr tiefer. Betrug die Dif­ferenz zwis­chen der Region mit der niedrig­sten Armut­squote (Schleswig-​Holstein Süd mit 7,8 Prozent) und der Region mit der höch­sten Quote (Vor­pom­mern mit 25,6 Prozent) im Jahre 2006 noch 17,8 Prozent­punkte, so waren es 2013 bere­its 24,8 Prozent­punkte Abstand: Heute ste­hen sich das baden-​württembergische Bodensee-​Oberschwaben mit 7,8 Prozent und Bre­mer­haven mit 32,6 Prozent gegenüber. Ist in der einen Region ger­ade jeder Dreizehnte arm, so ist es in der anderen bere­its jeder Dritte. Von gle­ich­w­er­ti­gen Lebensver­hält­nis­sen in Deutsch­land kann mit Blick auf der­ar­tige Unter­schiede keine Rede sein.

Ost-​West-​Schablone greift nicht mehr

Die gängige Ost-​West-​Schablone greift dabei nicht mehr. Unter den 20 ärm­sten der ins­ge­samt 95 Rau­mord­nungsre­gio­nen in Deutsch­land befinden sich sieben west­deutsche, vom Schlus­slicht Bre­mer­haven bis zu den Regio­nen Dort­mund, Han­nover oder Duis­burg. In Bre­men steigt die Armut­squote seit 2009 nun­mehr im vierten Jahr hin­tere­inan­der steil an. In dieser rel­a­tiv kurzen Zeit ist die Armut dort um mehr als ein Fün­f­tel von 20,1 auf 24,6 Prozent gewach­sen. In Berlin lässt sich ein solch klarer Trend bere­its seit 2006 beobachten. Hier ist die Armut­squote seit­dem sogar um mehr als ein Vier­tel angestiegen, von damals 17 auf nun­mehr 21,4 Prozent. Hinzu kommt, dass Berlin die Region mit der höch­sten Hartz-​IV-​Quote bleibt. Während diese bun­desweit 9,6 Prozent beträgt, sind es in der Bun­de­shaupt­stadt 20,7 Prozent. Ins­beson­dere Kinder sind betrof­fen: Jedes dritte Kind lebt in Berlin von Hartz IV.

Eine ähn­liche Dynamik, wenn auch glück­licher­weise auf niedrigerem Niveau, zeigt Nordrhein-​Westfalen. Hier hat die Armut­squote im Jahr 2007 erst­mals den gesamt­deutschen Mit­tel­w­ert über­schrit­ten und steigt seit­dem – außer 2012 – in jedem Jahr stärker als in Gesamt­deutsch­land. Der Zuwachs seit 2006 beträgt in Nordrhein-​Westfalen 22,7 Prozent.

Eine beson­dere Prob­lem­re­gion bildet dort nach wie vor das Ruhrge­biet. Bestand im let­zten Jahr noch Hoff­nung, dass der lang anhal­tende Anstieg der Armut in dieser Region 2012 erst ein­mal gestoppt sein kön­nte, nahm die Armut in 2013 erneut um 0,9 Prozent­punkte zu. Damit steigt die Armut­squote im Ruhrge­biet auf den Wert von 19,7 Prozent und liegt damit noch höher als in Bran­den­burg, Thürin­gen oder Sach­sen. Die Hartz-​IV-​Quote lag 2013 bei 16,1 Prozent und damit ent­ge­gen dem Bun­de­strend sogar noch leicht höher als im Jahr 2006 (15,7 Prozent).

Neue, alte Risikogruppen

Was die beson­deren Risiko­grup­pen der Armut anbe­langt, so liefern die aktuellen Daten im Wesentlichen Alt­bekan­ntes. Genau darin aber liegt der eigentliche poli­tis­che Skan­dal: 59 Prozent aller Erwerb­slosen und 42 Prozent aller Allein­erziehen­den müssen als einkom­men­sarm gel­ten. Und ihr Risiko der Ver­ar­mung nimmt von Jahr zu Jahr über­pro­por­tional zu. Betrug die Steigerung der all­ge­meinen Armut­squote zwis­chen 2006 und 2013 in Deutsch­land 11 Prozent, waren es bei der Gruppe der Allein­erziehen­den im gle­ichen Zeitraum 16,2 Prozent und bei den Erwerb­slosen sogar 18,8 Prozent. Es gelang also offen­sichtlich nicht, dieses alt­bekan­nte Prob­lem auch nur annäh­ernd abzu­mildern. Stattdessen ist es noch größer geworden.

Betra­chten wir die Armut­squoten bei den unter­schiedlichen Alters­grup­pen, so fallen ins­beson­dere zwei Befunde ins Auge: Zum einen der sehr hohe Wert bei den bis 18jährigen, der mit einem leichten Anstieg der Hartz-​IV-​Quote in dieser Gruppe ein­hergeht. Mit 15,4 Prozent lag die Hartz-​IV-​Quote bei Kindern auch 2013 über der Quote, die bei der Ein­führung von Hartz IV im Jahr 2005 vorherrschte (14,9 Prozent).

Die regionale Spreizung ist auch hier außeror­dentlich. Sie reicht von 2 Prozent im bay­erischen Land­kreis Pfaf­fen­hofen bis zu 38 Prozent in Bre­mer­haven. Ins­ge­samt weisen mit­tler­weile 16 Kreise und kre­is­freie Städte in Deutsch­land eine Hartz-​IV-​Quote bei Kindern von über 30 Prozent auf. Die Zahl der Kreise, die von echter Kinder­ar­mut geprägt sind, ist erschreck­end hoch.

Ein weit­eres beson­deres Augen­merk sollte zum anderen einer Gruppe gel­ten, die bisher unter Armuts­gesicht­spunk­ten rel­a­tiv wenig disku­tiert wurde. Es sind die Haushalte von Rent­ner­in­nen und Rent­nern sowie Pen­sionären. Sie liegen mit einer Armutsquote von 15,2 Prozent zwar noch leicht unter dem Bun­des­durch­schnitt, ihr Armut­srisiko ist dafür aber in den let­zten Jahren ger­adezu drama­tisch angestiegen – seit 2006 um ganze 47,6 Prozent. Das Bild der auf uns „zurol­len­den Law­ine der Alter­sar­mut“ findet hierin seine sta­tis­tisch ein­drück­liche Bestä­ti­gung. Die Armut alter Men­schen und ins­beson­dere der Rent­ner nimmt also sehr viel stärker zu als bei irgen­deiner anderen Bevölkerungs­gruppe. Gle­ich­wohl ist kein­er­lei poli­tis­che Inter­ven­tion zu erken­nen, die geeignet wäre, diesen Trend zu stop­pen oder wenig­stens abzu­mildern – das Renten­paket der Bun­desregierung aus dem Jahr 2014 wird jeden­falls aller Voraus­sicht nach keine pos­i­tiven Wirkun­gen für die betrof­fe­nen armen Ruh­eständler entfalten.

Angesichts der Tat­sache, dass die Trends der Armut­sen­twick­lung bere­its seit 2006 anhal­ten, stellt sich die Frage, ob diese auf poli­tis­che Unter­las­sun­gen zurück­zuführen sind. Auf­fäl­lig ist, dass sich die Entwick­lung der Armut­squoten und die wirtschaftliche Entwick­lung in Deutsch­land völ­lig voneinan­der abgekop­pelt haben. Mit Aus­nahme des Krisen­jahres 2009 haben das Volk­seinkom­men, der gesellschaftliche Reich­tum in Deutsch­land seit 2006 kon­tinuier­lich zugenom­men – genauso kon­tinuier­lich, wie die Armut in Deutsch­land wuchs. Mit anderen Worten: Gesamt­ge­sellschaftlich han­delt es sich bei der Armut­sen­twick­lung in Deutsch­land weniger um ein wirtschaftliches als vielmehr um ein Verteilung­sprob­lem. Stetig wach­sender Wohl­stand führt seit Jahren zu immer größerer Ungle­ich­heit und nicht zum Abbau von Armut. Offen­sichtlich fehlt ein armut­spoli­tis­ches Korrektiv.

Der Kampf gegen die Armut

Dabei ist seit Jahren bekannt, wie die Armut wirk­sam bekämpft wer­den kön­nte: Durch öffentlich geförderte Beschäf­ti­gung, eine Erhöhung der Hartz-​IV-​Regelsätze auf ein men­schen­würdi­ges Maß, die Umstruk­turierung des Fam­i­lien­las­te­naus­gle­ichs, so dass diejeni­gen die meis­ten Hil­fen bekom­men, denen es in der Tat am schlecht­esten geht – und nicht umgekehrt, wie es derzeit der Fall ist –, aber auch durch ziel­ge­naue Pro­gramme für Allein­erziehende mit ihren Kindern, durch Bil­dungsanstren­gun­gen für Kinder in benachteiligten Fam­i­lien, die Bekämp­fung der wach­senden Alter­sar­mut und schließlich – mit Blick auf die regionale Zer­ris­senheit – durch einen Län­der­fi­nan­zaus­gle­ich, der tat­säch­lich den­jeni­gen Regio­nen in der Bun­desre­pub­lik zugute kommt, die sich nicht mehr am eige­nen Schopf aus dem Sumpf ziehen können.

Doch die Große Koali­tion ver­schließt die Augen und ist nicht gewillt, an dieser beschä­menden Sit­u­a­tion etwas zu ändern. Denn der Geburts­fehler dieser Koali­tion liegt in der Tabuisierung jeglicher Steuer­erhöhun­gen. Solange der Staat in diesem fün­fre­ich­sten Land der Erde darauf verzichtet, sehr große Ver­mö­gen, sehr hohe Einkom­men genauso wie Erb­schaften und Kap­i­talerträge stärker zu besteuern, so lange bleibt jegliche Debatte darüber eine rein akademis­che Übung.

Über fünf Bil­lio­nen Euro pri­vaten Geld­ver­mö­gens wer­den in Deutsch­land auf Kon­ten, in Aktien­paketen oder Lebensver­sicherun­gen gehortet. Um 36 Prozent ist dieser Geld­berg – Krise hin oder her – in den let­zten zehn Jahren gewach­sen; in den let­zten 20 Jahren sogar um märchen­hafte 145 Prozent! Wohlge­merkt: Es geht nicht um Pro­duk­tion­sstät­ten, um Grund­stücke, Häuser oder Wälder. Es geht allein um Geld­ver­mö­gen, das bei ziem­lich weni­gen zu finden ist. Die reich­sten 10 Prozent in Deutsch­land teilen ganze 58 Prozent des gesamten Ver­mö­gens unter sich auf. Jeder dritte Euro, der in Deutsch­land erwirtschaftet wird, fließt am Ende in diese Haushalte.

Darunter lei­den die Armen ebenso wie die öffentlichen Haushalte. Deren Finanznot stellt mit­tler­weile nicht nur the­o­retisch, son­dern ganz prak­tisch eine echte Bedro­hung unseres Sozial­staates dar. In den Kom­munen besteht ein Investi­tion­srück­stand von fast 100 Mrd. Euro. Über ein Vier­tel davon ent­fällt allein auf Schulen und andere Bil­dungs– und Erziehung­sein­rich­tun­gen. Sporthallen und Spielplätze sind vielerorts in mar­o­dem Zus­tand. Schwimm­bäder, Büchereien und The­ater wer­den geschlossen. Jugendzen­tren und Pro­jekte in soge­nan­nten sozialen Bren­npunk­ten sind genauso Opfer dieser Entwick­lung wie Senioren­tr­e­ffs oder fam­i­lienun­ter­stützende Dien­ste – Ein­rich­tun­gen, die für die Leben­squal­ität in einer Kom­mune von zen­traler Bedeu­tung sind.[5]

Wer Armut ern­sthaft und sub­stanziell bekämpfen will, muss endlich etwas gegen diese extreme verteilungspoli­tis­che Schieflage tun. Alles andere ist nur Kos­metik – und einer sozialen Demokratie unwürdig.

Verweise:

[1] Der Par­itätis­che Gesamtver­band (Hg.), Die zerk­lüftete Repub­lik. Bericht zur regionalen Armut­sen­twick­lung in Deutsch­land 2014, Berlin 2015.

[2] Bun­desmin­is­terium für Arbeit und Soziales, Lebensla­gen in Deutsch­land – Der vierte Armuts– und Reich­tums­bericht der Bun­desregierung, Berlin 2013, S. IX f. und das Inter­view mit Arbeitsmin­is­terin von der Leyen, in: „Bild“, 6.5.2013.

[3] Vgl. zum Ver­fahren: Ulrich Schnei­der, Armes Deutsch­land – Neuere Per­spek­tiven für einen anderen Wohl­stand, Frank­furt a. M. 2009.

[4] Vgl. Sta­tis­tis­che Ämter des Bun­des und der Län­der, www​.amtliche​-sozial​berichter​stat​tung​.de.

[5] Vgl. dazu Ulrich Schnei­der: „Die Reichen wer­den es danken“, in: Thorsten Schäfer-​Gümbel (Hg.), Eigen­tum verpflichtet – 14 mal Artikel 14 (2) Grundge­setz“, Frank­furt a. M. 2015, S. 131 – 137.

Quelle:

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2 comments on “Deutsch­land: Das zer­ris­sene Land

  1. Hallo,

    das ist den Volksverrätern und Deutschlandfeinden der Verwaltung BRvD so ziemlich alles Schnuppe!

    Solange das gehirnmanipulierte Wahlvolk weiterhin alle vier Jahre schön fleißig zur Wahlurne rennt; oh Gott, oh Gott, was würde denn sonst der Nachbar denken; seinen Souverän in einem schwarzen Loch versenkt und nicht bemerkt, dass es sich damit nur selber abschafft, solange wird sich hier im vereinigten Witschaftgebiet der BRvD gar nichts ändern; eher das Gegenteil ist gewollt – Deutschland und das deutsche Volk sollen vernichtet werden, die Mehrheit hat dies, dank Verblödungsglotze, nur noch nicht erkannt, und dieser Plan ist nicht neu!

    Die meisten dieser Menschen werden noch nie etwas von einem Kaufmann-, Morgenthau- oder Hooton-Plan gehört haben. Ja logisch, steht ja auch in keinem Geschichtsbuch und wird auch nicht in den Mainshitmedien breitgetreten.

    Der Kaufmann-Plan, deutsche Männer zu kastrieren, wurde mittlerweile durch Kampfemanzen, Feministen, Gender-Mainstreaming indirekt umgesetzt.
    Zur Zeit wird der Hooton-Plan umgesetzt, welcher eine Umvolkung des Landes zum Ziel hat. Männer aus fremden Kulturen, tunlichst männliche Farbige – keine Frauen – mit niedriger Intelligenz und vollgepumt mit Testosteron, sollen zu Millionen nach Deutschland verpflanzt werden, um die völkische Identität zu zersetzen; und die ist im Augenblick nicht nur ein deutsches sondern ein europäisches Problem:

    https://www.youtube.com/watch?v=J05Yoo4ad98&feature=youtu.be

    Die Ursache ist ganz und alleine im verzinsten Geldsystem zu suchen, denn die jüdische Finanzmafia braucht Zinsen um überleben zu können:

    https://www.youtube.com/watch?v=BKYT2VsIBVQ&feature=youtu.be

    Man höre genau hin, wenn Nikolai Starikov von unbekannten Bankstern spricht; und wir wissen wohl alle, wer damit gemeint ist! ;-); in Russland nennt man dies auch Rockefellers-Krieg!

    Deshalb

    !!! TOD dem hochkriminellen, verzinsten Geldsystem !!!

    Freundliche Grüße

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