Führenden Militärs wird das Risiko eines versehentlich ausgelösten Atomkrieges zu groß

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Wegen der abgekühlten Beziehungen zwischen den USA und Russland wächst die Sorge, dass beide in einen Konflikt stolpern könnten.

Die stark abgekühlten Beziehungen zwischen den USA und Russland lassen in bestimmten Kreisen in Washington und Moskau die Sorge wachsen, dass beide Staaten aus Versehen oder wegen eines Missverständnisses in eine bewaffnete Konfrontation stolpern könnten, die zum Atomkrieg ausarten würde.

US-amerikanische und europäische Analysten sowie aktive und ehemalige US-Offiziere sind der Meinung, dass die beiden atomaren Supermächte unbedingt wieder häufiger miteinander reden müssten. Demnächst wird (mit dem von den USA aufgekündigten INF-Vertrag) ein grundlegender Abrüstungsvertrag erlöschen, und der letzte Vertrag über die Begrenzung strategischer Atomwaffen (der bis 2020 gültige NEW-START-Vertrag) läuft in weniger als zwei Jahren aus.

Anders als während des Kalten Krieges, in dem schon einmal mehrere Generationen unter der Bedrohung eines atomaren Weltuntergangs leben mussten, ist der Dialog zwischen den beiden führenden Atommächten mittlerweile fast völlig eingestellt worden.

“Während des Kalten Kriegs haben wir immer Signale ausgetauscht und miteinander gesprochen,” erklärte der U.S. Army-General Curtis Scaparrotti, der in Brüssel residierende Oberkommandierende der NATO, der demnächst seinen Ruhestand antreten wird. “Ich bin besorgt darüber, dass wir die Russen heute nicht mehr so gut kennen wie früher.”

Scaparrotti ist in seiner Rolle als Oberkommandierender der NATO nur zweimal mit General Waleri Gerassimow, dem Generalstabschef der russischen Streitkräfte, zusammengetroffen, hat aber mehrfach mit ihm telefoniert.

“Ich persönlich halte die Kommunikation für einen sehr wichtigen Bestandteil der Abschreckung,” äußerte Scaparrotti, denn Gegner, die über ihre jeweiligen Fähigkeiten und Absichten Bescheid wüssten, gerieten seltener in Konflikt miteinander.

“Ich meine daher, dass wir öfter mit Russland kommunizieren sollten, um sicherstellen, dass wir einander verstehen, wissen was wir tun und warum wir es tun. Es muss ja nicht allzu oft sein.” (Die Kriegsvorbereitungen der USA gegen den Iran und der Konflikt USA-Europa)

Die USA und Russland, die gemeinsam mehr als 90 Prozent aller Atomwaffen auf der Welt kontrollieren, haben beide angekündigt, dass sie sich ab August 2019 nicht mehr an den 1987 geschlossen (INF-)Vertrag (über die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper kürzerer und mittlerer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometer) gebunden fühlen. Außerdem ist die Aussicht, dass der 2010 geschlossene New Start Treaty, der die strategischen Kernwaffen beider Seiten begrenzt, 2020 verlängert wird, sehr gering.

Die kurze Phase nach dem Kalten Krieg, in der Washington und Moskau in Fragen der atomaren Sicherheit und bei anderen Verteidigungsproblemen zusammengearbeitet haben, war 2008 plötzlich zu Ende, als russische Truppen in die ehemalige Sowjetrepublik Georgien eindrangen.

Nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 und dem militärischen Eingreifen der Russen in der Ostukraine, stiegen die Spannungen weiter an. Als Antwort darauf hat der US-Kongress 2016 die militärische Zusammenarbeit mit Russland stark eingeschränkt.

Per Gesetz hat der Kongress “die Kooperation mit den russischen Streitkräften verboten”, bis der US-Verteidigungsminister bestätigen kann, dass Russland “die Besetzung ukrainischen Territoriums beendet” und “seine aggressiven Aktivitäten eingestellt” hat.

Dieses Gesetz wurde im letzten Jahr dahingehend geändert, dass militärische Verhandlungen, die der Konfliktvermeidung dienen, damit nicht behindert werden sollen. Die Beziehungen wurden noch schlechter, als die US-Geheimdienste behaupteten, Russland habe sich im Jahr 2016 zugunsten Trumps in die Wahl des US-Präsidenten eingemischt; Präsident Donald Trump hat eine Einmischung der Russen von Anfang an bestritten und Putins diesbezügliches Dementi auf dem Treffen in Helsinki akzeptiert.

Trotzdem äußerte Joseph Dunford), ein General der US-Marineinfanterie und Chef des US-Generalstabes, in einem Interview am Freitag, das Verhalten der Russen sei für die angespannten Beziehungen verantwortlich.

“Es ist für uns sehr schwierig, normale Beziehungen zu einem Staat zu unterhalten, der sich im Laufe der letzten Jahre so daneben benommen hat,” erklärte Dunford. “Unsere bilateralen Beziehungen sind sehr belastet, weil Russland wiederholt gegen das Völkerrecht, und gegen andere Normen und Standards verstoßen hat.”

Dunford bestätigte, dass er regelmäßig mit seinem russischen Gegenspieler Gerassimow, spricht, und dass sich beide Seiten auch auf anderen Ebenen kontaktieren. “Ich bin mit der gegenwärtigen Kommunikation zwischen den Streitkräften der USA und Russlands sehr zufrieden, denn sie stellt so viel Transparenz her, dass es nicht zu gefährlichen Missverständnissen kommen kann,” betonte er (3. Weltkrieg: Wie spielt sich der nächste große Machtkonflikt ab?).

“Mit dem bestehenden Netzwerk sollten wir auch eine aufkommende Krise von Militär zu Militär bewältigen können.” James Stavridis, ein pensionierter Admiral der U.S. Navy, der von 2009 bis 2013 Oberkommandierender der NATO-Streitkräfte in Europa war, ist der Meinung, der Westen müsse Russland, wo es nötig sei, Paroli bieten – zum Beispiel in der Ukraine und in Syrien.

Es bleibe aber noch genügend Raum für Kooperation, etwa in der Arktis und auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle. “Wir laufen Gefahr, rückwärts in einen neuen Kalten Krieg zu stolpern, von dem niemand Vorteile hätte,” teilte er in einer E-Mail mit. “Ohne Annäherung auf verschiedenen Ebenen der Politik und der Verteidigung wird die Gefahr eines neuen Kalten Krieges weiter ansteigen.”

Niemand rechnet damit, das Russland vorsätzlich einen Krieg in Europa anfangen wird, aber viele machen sich Sorgen, weil es keine regelmäßigen Gespräche mehr gibt. Moskau hat erklärt, gesprächsbereit zu sein.

“Russland bleibt offen für Aktivitäten, die darauf abzielen, Spannungen abzubauen, das gegenseitige Vertrauen wieder herzustellen, falsche Einschätzungen der Absichten der anderen Seite zu verhindern und die von Zwischenfällen ausgehende Gefahr zu verringern,” hat das russische Außenministerium letzte Woche in einer Erklärung zum 70. Jahrestag der NATO mitgeteilt.

Sam Nunn, der von 1972 bis 1997 als demokratischer Senator für Georgia dem Senat angehörte, hält den Dialog mit Russland für so wichtig, dass er auch dann nicht abgebrochen werden dürfe, wenn er innenpolitisch riskant sei.

“Es darf keinen Abbruch (der Gespräche) geben,” sagte er in einem Interview. “Die bestehenden Probleme mit den Atomwaffen bleiben sonst bestehen, und sie werden immer riskanter.” Nunn hat zusammen mit dem früheren US-Außenminister George Shultz und dem früheren Verteidigungsminister William Perry einen Kommentar (im Wall Street Journal) veröffentlicht, in dem festgestellt wird, dass die USA und ihre Verbündeten im Umgang mit Russland in eine “politische Lähmung” geraten seien, die zu einer militärischen Konfrontation und zum Einsatz von Atomwaffen führen könne – dem ersten seit den US-Atombombenabwürfen in Japan im August 1945.

“Wir brauchen eine kühne politische Kehrtwende,” haben sie am Donnerstag im Wall Street Journal gefordert, “eine erneute Verständigung mit Russland über strategische Probleme, damit wir von diesem lebensgefährlichen Abgrund wegkommen. Sonst könnten beide Staaten bald in eine Pattsituation geraten, die noch viel auswegloser, gefährlicher und kostspieliger als der Kalte Krieg wäre.” (Die Europäische Union ist gezwungen an US-Kriegen teilzunehmen)

Eine Gruppe von Sicherheitsexperten und ehemaligen Offiziellen aus den USA, Kanada, Europa und Russland haben im Februar dazu aufgerufen, durch Gespräche mit Russland Krisenmanagement zu betreiben.

“Die Gefahr von Missverständnissen und unbeabsichtigten (falschen) Signalen, die wegen des fehlenden Dialoges und eines mangelhaften Krisenmanagements droht, ist real,” heißt es in einer Erklärung der Euro-Atlantic Security Leadership Group.

Sie könne einen konventionellen Krieg mit Russland auslösen, in dem es “schnell zum Einsatz von Atomwaffen kommen könne, dem innerhalb von Minuten Millionen Menschen zum Opfer fallen würden” (3. Weltkrieg? Studie der US-Armee belegt Wahrheitsgehalt biblischer Prophezeiungen (Video)).

Literatur:

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Geboren in die Lüge: Unternehmen Weltverschwörung

Quellen: PublicDomain/luftpost-kl.de am 22.05.2019

About aikos2309

3 comments on “Führenden Militärs wird das Risiko eines versehentlich ausgelösten Atomkrieges zu groß

  1. in seiner Analyse verwendet Robert Burns in Bezugnahme auf die Sezession der Krim den vorschriftsmäßigen Kriegstreiberpropagandabegriff von einer „Annexion“ der Krim durch Russland.
    Fehlerhaft,
    eine räuberische Landnahme ist ein völkerrechtlicher Titel zum Krieg,
    der projektierte Krieg gegen Russland soll mit diesem schlagwortartigen Vorwand begründet werden.
    Folglich ist in der veröffentlichten Meinung wie auf Knopfdruck die Wortwahl von einer als Mem einzuprägenden „völkerrechtswidrigen Annexion“ gleichgeschaltet zu verwenden.
    Das verdeckt den ostentativen Appeasementcharakter mit der der russische Präsident in der Ukrainekrise 2014 politisch deeskaliert hatte,
    In Wirklichkeit handelte es sich um eine verfassungsrechtlich und völkerrechtlich und demokratisch legitimierte Wiedervereinigung der Krim mit Russland, erst nach dem Referendum auf der Krim für einen Beitritt gab die Duma ihre Zustimmung.
    Sezession, Referendum und anschließender Beitritt sind nicht als Annexion zu desavouieren. Annexionen verletzen das zwischenstaatliche Gewaltverbot, die Grundnorm der rechtlichen Weltordnung und berechtigen nach Artikel 51 der UN-Charta zu militärischer Notwehr des Angegriffenen und zur Nothilfe seitens dritter Staaten auch ohne Billigung durch den Weltsicherheitsrat.
    • Russische Truppen übernahmen keine Hoheitsgewalt bevor es in dem demokratischen Referendum die Zustimmung zur Eingliederung gab.
    eine Unabhängigkeitserklärung der Krim stellt keine Verletzung des internationalen Rechts dar
    • Es gibt keine Rechtsvorschrift, die es Bewohnern eines Staates verbietet, sich von diesem abzuspalten. Das Völkerrecht ist gegenüber dem Separatismus neutral.
    • Im Gegenteil bedeutet es, das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung der Krim zu missachten, wenn deren Entscheidungsbefugnis in der manifesten Völkerrechtsbruchsituation des faschistischen Umsturzes in Kiew, nicht unter einer FaschoJunta leben zu wollen, bestritten wird.
    • Die Krim war eine autonome Oblast also staatsrechtlich ein eigenständiges Subjekt, das bis 2014 gewisse Hoheitsrechte an die Ukraine abgab und sich März 2014 für eine Wiedervereinigung mit Russland entschied.
    • Der Wiedervereinigung ging ein demokratisches Referendum voraus, bei dem 96,77% der Wähler für eine Abspaltung von der Ukraine und für eine Angliederung an Russland gestimmt hatten. Und wobei kein einziger Schuss abgefeuert wurde und kein einziger Mensch ums Leben kam.
    • Anders als im aktuellen Text der Verfassung der Ukraine steht im Grundgesetz von 1992 nicht, dass die Krim ein unveräußerlicher Teil der Ukraine sei und die Verfassung der Ukraine Vorrang habe.

  2. Wer immer AIKOS ist, er schwafelt genau den selben Mist wie die Mainstream-Fake-News-Verbreiter. Propaganda für den DEEP-State. Was hat der in einer alternativen Blog zu suchen?

  3. guter Artikel, es ist schon erschreckend, dass die Lage mittlerweile gefährlicher ist als während des kalten Krieges.
    am 1. Juni 1988 trat der im Dezember 1987 von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow unterzeichnete Vertrag über die „Intermediate-range Nuclear Forces“ (INF) in Kraft. Beide Seiten verpflichteten sich zur Vernichtung ihrer atomaren Mittelstreckenwaffen, womit die Bedrohung Europas und großer Teile Russlands durch einen Atomkrieg abnahm.
    Aktuell werfen sich die USA und Russland gegenseitig vor, durch neu entwickelte Waffen gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Anfang Februar 2019 kündigte US-Präsident Donald Trump den Vertrag. Der russische Präsident Wladimir Putin setzte ihn daraufhin ebenfalls aus. Nach der sechsmonatigen Kündigungsfrist droht dem INF-Vertrag im August 2019 die endgültige Auflösung: Es könnte zu einem kostspieligen Wettrüsten kommen. Die Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Europa wäre möglich.
    Am 1. Juni 2019 findet deshalb bundesweit der
    Aktionstag Reden statt Rüsten – Rettet den INF-Vertrag
    mit Aktionen in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Darmstadt, Leipzig und München statt.
    In München wird am 1. Juni 2019 um 11:00 Uhr eine Menschenkette vom US-Konsulat zum russischen Konsulat stattfinden.

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