Gericht kippt Maskenpflicht und Maßnahmen in Schulen – nach dem »Brücken-Lockdown« die »Bundesnotbremse«

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Das Amtsgericht Weimar hat die Masken- und Abstandpflicht für zwei Thüringer Schulen aufgehoben.

Gerade in dem Moment, in dem Angela Merkel ihre Macht auf ganz Deutschland ausdehnen und den Bundesländern ihre Willkürmaßnahmen aufzwingen will, beendet das Amtsgericht Weimar die behördliche Willkür der Kanzlerin ohne Kinder.

Das Urteil geisterte bereits gestern in Auszügen durchs Netz. Und wahrscheinlich haben die Faktenchecker vom Wahrheitsministerium noch gehofft, dieser Richterspruch möge an ihnen vorbeigehen.

Schließlich würde es über ein Jahr Propagandaarbeit zunichte machen. Aber es ist echt, wie mittlerweile sogar ein Vertreter der Regierung in Erfurt bestätigte und den ganzen Text der Öffentlichkeit präsentierte.

In dem Urteil haben die Richter der Regierung ein Armutszeugnis ausgestellt, indem sie in in wenigen klaren Richterworten feststellen:

Dem Tragen einer Maske fehlt der Nutzen.

Dem Einhalten von Abstandsvorschriften fehlt der Nutzen.

PCR-Tests und Schnelltests sind ungeeignet zur Messung des Infektionsgeschehens.

Durch Schnelltests in den Schulen wird das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt.

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Das Recht der Kinder auf Bildung und Schulunterricht wird missachtet.

Insgesamt haben sie deutlich gemacht, was die Maßnahmen der Merkel-Regierung sind: »Eine objektive Gefährdung des ›Kindeswohls‹«. Folglich haben sie den Schulen, an denen die Kinder der klagenden Eltern gemeldet sind, das Recht entzogen, eine Maskenpficht und ähnliches zu verhängen. (Spahn und Merkel wollen noch härteren Lockdown: Mehr Sperrungen, Verbote und Entmachtung der Bundesländer)

Natürlich zeigen sich die regierungsamtlichen Medien empört. Der focus titelt: »Fragwürdiges Urteil« – als würden Richter in Mitteldeutschland nicht Recht sprechen können, sondern nur die Journalisten des Blattes.

Der Vertreter der Linken bekommt Schnappatmung wie zu Ulbrichts Zeiten, wenn schon wieder ein Bürger die Republik verlassen hat: »Erkenntnisse zu Infektionen insbesondere bei den Mutanten wurden verantwortungslos ignoriert, höchst umstrittene Auffassungen einer Gutachterin zur Grundlage der Entscheidung gemacht«, die Schüler und Lehrer gefährdet, twitter er.

So kennt man sie. Akzeptiert wird nur, was einem gefällt.

Dewr Beschluss des Amtsgerichts Weimar zu Corona-Regeln an Schulen hat nach Auffassung des Bildungsministeriums keine Auswirkungen für Thüringen. Das Ministerium begründet das unter anderem damit, dass der Beschluss vom 8. April bisher nicht ordnungsgemäß bekannt gegeben wurde. Der Beschluss werfe zudem gravierende verfahrensrechtliche Zweifel auf und solle schnellstens von einem oberen Gericht geprüft werden.

Das Amtsgericht hatte per einstweiliger Anordnung verfügt, dass an zwei Weimarer Schulen die Maskenpflicht nicht angeordnet werden darf. Auch Schnelltests wurden untersagt. Bei den Schulen handelt es sich nach Informationen von MDR THÜRINGEN um die Staatliche Grundschule Pestalozzi und die Staatliche Regelschule Pestalozzi in Weimar.

Hintergrund des Verfahrens war der Antrag der Mutter von zwei acht und 14 Jahre alten Jungen, die das Kindeswohl gefährdet sieht. Das Amtsgericht hat seinen Beschluss jetzt allerdings auf alle Schüler der beiden Schulen bezogen. Laut Bildungsministerium kann der Beschluss aber nur für die zwei am Verfahren beteiligten Schüler gelten.

Nun, noch leben wir in einem Rechtsstaat, auch wenn das einigen mittlerweile wohl nicht mehr gefällt und die Kanzlerin ohne Kinder auch dieses Urteil wohl so schnell wie möglich rückgängig gemacht haben möchte. Wie in der SBZ, der Ostzone, der DDR – oder wie auch immer das Paradies der Linken genannt worden ist.

Worte statt Taten: Nach dem »Brücken-Lockdown« die »Bundesnotbremse«

Im trüben Glauben an die Macht des Wortes suchen die Regierenden jeden Tag aufs Neue nach neuen Worten. Zuerst wars der »Lockdown«, dann der »Wellenbrecher-Lockdown« und zuletzt der »Brückenlockdown«; zur Abwechslung ließ die Bund-Länder-Konferenz etwas von einer »Notbremse« verlauten – und nun die »Bundesnotbremse«.(Mega-Lockdown: Ausgangssperren auch am Tag, Gleichschaltung der Länder).

Der Begriff ist schnell definiert: Wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz irgendwo in Deutschland in einem Landkreis über 100 liegt, dann verhängt nicht etwas das jeweilige Bundesland, sondern der Bund verbindliche Maßnahmen für diesen Kreis. Die entsprechende Änderung im Infektionsschutzgesetz soll diese Woche vom Bundestag verabschiedet werden.

Zu den diskutierten Maßnahmen gehört ganz zuerst eine Ausgangssperren von 21 Uhr bis 5 Uhr, weil die Corona-Viren sich bekanntermaßen besonders im Dunklen vermehren. Weitere Maßnahmen nehmen Schulen, Kitas und Läden in die Zange. Das übliche eben.

Die »Bundesnotbremse« ist also eigentlich eine »Notbremse« wie alle anderen auch und unterscheidet sich in nichts von einem der vielen, vielen »Lockdowns« – diesem Symbol politischer Einfallslosigkeit und Inkompetenz.

Und noch in einem anderen Punkt bleibt alles beim Alten: Diese Regierung regiert mit Wort-Propaganda fern ab aller Realitäten. So wie sie glaubte, mit der Wortschöpfung »Willkommenskultur« das mörderische der Flüchtlingspolitik wegzuwörteln und Kritiker der Energiepolitik als »Klimaleugner« diffamiert, glaubt sie seit einem Jahr an die Macht des Wortes gegen Covid-19. Dumm nur, dass Worte gegen Viren nicht helfen.

Doch wie immer steckt in dem neuen Wort auch etwas neues: Die »Bundesnotbremse« läutet das Ende der föderalen Struktur Deutschlands ein. Denn tatsächlich werden die Bundesländer entmachtet. Ihnen wird die Möglichkeit entrissen, auf lokaler Ebene anders mit der Pandemie umzugehen, als es das Kanzleramt in seinem einfältigem Machthunger vorschreibt.

Keine Experimente im Saarland und in Tübingen mehr. Jetzt wird vom Kanzlerbunker aus durchregiert bis der Lockdown uns dorthin gebracht hat, was er auch sagt: Ganz nach unten.

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Literatur:

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Whistleblower

Quellen: PublicDomain/freiewelt.net am 12.04.2021

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About aikos2309

21 comments on “Gericht kippt Maskenpflicht und Maßnahmen in Schulen – nach dem »Brücken-Lockdown« die »Bundesnotbremse«

  1. Genabstriche von altem Addi- Schlüpper mit Madame-„M“ Schlüpper vergleichen. Sie sind doch selber Gen-Fetisch/Faschisten. Dreh’n wir den Spieß mal um !

    1. Deine Kommentare waren schon mal geistreicher.

      Anscheinend ist es Deine Art mit dem Problem halbwegs umgehen zu können, sei es Dir gegönnt.

    2. Ferkel braucht meine haut nicht retten.

      Hass fuehrt nie zu einen guten Ergebnis.

      Du scheinst dich da etwas zu reingesteigert oder verrannt zu haben.

      Mit deinem verstand versucht du viele probleme anzugehen.

      Vergiss bitte nicht das gefuehl, die emotion, das herz dabei.

      Und zwar zu deinen wohl und aller anderen.

      Zu hassen ist das gegenteil von liebe und zeigt das man einen bezug, eine emotionale bindung dazu hat.

      Das ist aber keine gesunde basis und kann einen mensch unter umstaenden krank machen.

      Anderseits koennen einen manche menschen auch herzlich egal sein, was sie machen, weil es ihr freier wille ist.

      Es ist quasi ihr karma so fern man an dieses system glaubt.

      Dann gibt es noch viele. Menschen bzw alle sind einne egal weil man psychopathischnveranlagt ist, das ware auch nicht gesund.

      Welches tor soll es sein?

      Tor1, 2 oder 3?

      Meist ist die Mitte der bessere Weg.

      Es ist dein Leben und deine entscheidung.

      Ich mag blos nicht mehr so viel hass lesen, denn davon wird die welt auch nicht besser.

      Auch dich Dr. No achte ich als Mensch und respektiere deine meinung und entscheidung.

      Ich wollte Dir blos Meine Beweggruende mitteilen und bin sicher kein ferkelfreund.

      Sagte nicht schon ich-bin (je suis): „Liebet Euere Feinde“

      Ja wo ist den euere Liebe hin oder sind das fuer euch nur leere Worte?

      Hass, egal welcher Form, wird hier nichts zum Guten aendern.

      Ich glaube so bewusst sind die Meisten hier um das zu erkennen.

      So sollte es verstaendlicher und Nachvollziehbarer sein.

      Ich spuere die worte und teils Ist es schwer die worte auszuhalten, wenn man empathisch veranlagt ist.

      Ich schreibe dies nicht um Dir zu schaden sondern eher um Dir und dem grossen Ganzen damit zu nutzen.

      Das grosse ganze (ur sprungs quelle) beinhaltet all-es. Das heisst das helle wie das dunkle.

      Ein jeder von uns traegt licht und schatten in sich.

      Wir haben alle in unseren leben schon fehler gemacht.

      Die tugendhaften bereuen und geloben aufrichtig zu zu bessern, wenn sich es und sich selbst mehr erkennen.

      Ich tendiere auch eher zur hellen seite (bewusster egofreier teil, hoeheres selbst) weiss aber auch um meine dunkle seite ( unbewusster schatten) und versuche beide in mir zum guten zu vereinen (harmonie, ying yang).

      Es schrieb mal wer hier als kommentar (atar?) a la :ich habe bei den liebsten menschen abgrundtiefe bosheit und bei den boesesten menschen aufrichtige wahre liebe erkannt und gesehen.

      Jeder hat seine programmierungen und leitmotive.

      Ich hoffe ich konnte dir meine und meine motive und beweggruende teils bildlich rueberbringen.

      Ich stelle mich nicht unter oder ueber andere menschen bzw. Menschlische wesen trotz meiner unterschiedlichen wesensart zu allen anderen, wie auch sie jeder einzelner zu jeden anderen

      So viel rumgeeier nur um jemanden zum nachdenken versuchen zu animieren, motivieren und zu begeistern, der wie ich in seiner eigen welt (blase) lebt und sich ggf. Nicht von worte beruehren lassen will, kann, mag.

      In verbundenheit <3 🙂 😉

      Trau schau wem

      1. @OptimistPrime

        Ich hatte das gesagt. – Ich habe in den scheinbar bösesten Menschen schon in kurzen Momenten Liebe und Weisheit gesehen und in scheinbar nur lieben Menschen in kurzen Momenten ihr böses Potential.

        So habe ich schon von vermeintlich dömmen Menschen tiefe Weisheit vernommen und von vermeintlich Intellektuellen die größte Dömmheit.

        Alles ist in allem als Potential – immer – und wir leben in unseren jeweiligen Leben immer nur einen oder einige Ausschnitte davon. – Dennoch sind die anderen als Potential immer vorhanden. – So ist auch in diesen Elötenböstienteilen bzw. die „Bösen“ m. E. als Potential das Gute vorhanden – sie leben es nur nicht, weil sie im Bewusstsein davon abgespalten sind durch die Urspaltung und ihre dadurch erfolgte Prägung.

        Doch eine Erkenntnis musste/habe ich in diesem Leben leidvoll gewonnen:

        „Lieben heißt nicht, sich alles gefallen lassen zu müssen.“ – Wer liebt, darf sich trotzdem gegen den/die Geliebten wehren, wenn sie ihm/ihr gegenüber zum/zur TäterIn werden.
        Ich liebe alles, aber deswegen muss ich nicht alles dulden, wenn es mir Schaden zufügt.

        Das ist nämlich meines Erachtens auch so eine Manipulation in der unheiligen Schrift, dass die Liebe alles erträgt, alles duldet, damit die Menschen sich nicht gegen ihre Tyrannen und Peiniger wehren. Das ist ganz perfide Psychologie.

        Wer will den von den ich sag‘ mal „normalen“ Menschen als „böse“ und „lieblos“ gelten? – Niemand. – Also wurde ihnen dadurch gesagt: „Wenn Du Dich wehrst, dann bist Du „böse“ und nicht „lieb“ und wirst u. U. ausgestoßen aus der Gesellschaft/Gemeinschaft.“

        Eltern lieben bis auf wenige Ausnahmen ihre Kinder und vielleicht lieben auch diese Ausnahmen unbewusst ihre Kinder doch – aber gehen wir mal von „normalen“ Eltern aus. – Die sind auch mal wütend und sauer auf ihre Kinder, wenn die sich als kleine „Satansbraten“ entpuppen und ihre Eltern tyrannisieren – das gibt es nämlich auch. – Kinder kommen nicht unbedarft auf die Welt – die bringen ihre Wesenheiten, ihre Grundeigenschaften mit. – Dann mögen die Eltern sie auch schweren Herzens mal strafen im besten Fall als konstruktive Strafe – trotzdem lieben sie sie bedingungslos und ungebrochen.

      2. Scheinst ein guter Mensch zu sein, aber die Jodler sind mit dieser Mentalität ohne zu murren duschen gegangen. Willst Du bald unter M’s 24/7 Ausgangssperre im Garten sitzen und auf den Erlöser warten ?

  2. Wie hilft das anderen Schulen? Anderen Bundesländern? Anderen Schülern? Anderen Eltern? Anderen Lehrern?

    Wobei mit Sicherheit die Mehrheit in der Angstblase noch gefangen ist und die, die es nicht sind diskrimnieren würden/werden.

    Es man genötigt flexibel umzuziehen? Sich einen Wohnwagen anzuschaffen? Eine Arbeit anzunehmen, die man bequem von zu Hause erledigen kann?

    Fragen über Fragen.

    1. Angst zerstört; sie erschafft keine Überlebensstrategie, sie schwächt Körper und Hirn.

      Der Kampf ist Materialismus (Satan) gegen Idealismus (Gott).

      Warum ging Roma, die falsche Liebe, zugrunde? Und die BRiD geht wegen fehlender Liebe zugrunde. Was zeigt die BRiD-Verwaltung? Keine Liebe für die Bevölkerung, daher das Eigenmästen. Eigenmästen, das Ego-Mästen schwächt, weil es gegen die Schöpfung gerichtet ist; das ist die automatisierte Selbstzerstörung.

      So gesehen, ist die Natur, also die Schöpfung, großartig eingerichtet. Nichts, absolut gar nichts geht verloren. Alle negative Energie muß in harmonische kosmische Energie zurückverwandelt werden und wird.

      Nach dieser Gesetzmäßigkeit ist sichergestellt, daß die BRiD verschwindet und die verbliebenen Bio-DEUTSCHEN – sicher mit einstigen BRiD-lern, die reuevoll umgekehrt sind und somit zu DEUTSCHEN wurden – sich eine Regierung selbst erschaffen werden.

      Nichts Schweres hat auf der Erde noch Bestand. Übrigens sind Hochhäuser sehr schwer, ein Ausdruck des Materialismus; sie verschwinden total.

      Nur das Lichte wird sich auf dieser erneuerten Erde behaupten. Das M-Virus-Zeitalter, das des schwarzen Teufelslochs, des grünen Frosches, ist vergessen.

  3. Das „C“-Virus muß M-Virus heißen. Es hat rote, grüne, blaue und Wer-Weiß-Was-Sonst-Noch-Mutationen. Sehr bekannt sind 2 bayrische Weißbier-Mutationen. Schuld ist oft nicht nur das viele Weißbier sondern auch ein Handy-Seuchen-Körper. Das Hirn wird durch illegitime Frequenzen zerfressen. Nach Funktelefonieren müssen sich die Körperzellen erholen, was Stunden benötigt, und bei einigen wird das nie der Fall sein.

    Aber was macht das? Nichts! Denn bald ist die Seuche vorbei. Nur dann ist Fahrradfahren angesagt ohne Funktelefon; es wird getrommelt werden müssen.

    1. Die Frage ist, will man als Ungeimpfter von dieser am tag und zur schau gestelkte unmenschlichkeit ueberhsupt gerettet werden oder sagt man sich eher auf diese Hilfe verzichte ich und bin lieber eigenverantwortlich mit allen konsequenzen (tod, verletzung, nahrung, sicherer ort etc.)

  4. Die neue Fratze des Faschismus, früher nannte man das Selektion!
    Es ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Nicht-Geimpften ihrem Schicksal zu überlassen. Wann wachen die Sclafschafe endlich auf, was muss noch passieren???

  5. Eine globale Diktatur, die erst ihre Bevölkerung einsperrt, um sie anschließend mit einem großzügigen Impfangebot und mit Massenselbsttestorgien zu erpressen.
    Stellt sich die Frage, wie so etwas überhaupt möglich werden konnte…..Neusprech- Propaganda..wird geglaubt und nachgeplappert…
    https://www.konjunktion.info/2021/04/gastbeitrag-propaganda-und-das-coranaimperium-wie-sprache-als-instrument-der-gegenwaertigen-unterdrueckung-missbraucht-wird/

  6. Der Mensch ist genetisch gar nicht in der Lage frei zu denken.
    Der größte Teil 95 % des menschlichen Denkens wird immer von außerhalb bestimmt, wie Bücher, Fernseher, Naturwissenschaften, Politiker, Meinungsforschern, Eltern, Lehrer, Königen, Geheimgesellschaften…..)
    Die restlichen 5 %, das ist dieser animal Instinkt, sind frei aber doch gefangen zur Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse und zum Erhalt des Lebens.
    Es ist lächerlich von DER Freiheit des Menschen zur reden, die es gar nicht gibt, genetisch nicht geben kann. Was der Mensch als Freiheit zu erkennen glaubt ist immer eine Meinung von Aussen die er für richtig HÄLT. wie oft liest man der hast dies gesagt der hat das geschrieben, niemand hat eigene Gedanken immer sind sie vorher schon von anderen gedacht worden, von Wissenschaftlern, Autoren, Journalisten.
    Durch Einflußnahme der Autoritäten wird das Leben so gestaltet wie es schon immer war und in Zukunft sein wird. Man kann nur hoffen das die Autoritäten (wer auch immer diesen Status erreicht) seinen Einfluss (Macht) nicht mißbraucht.
    Das Bild vom Hirten und den Schafen (Bibel) ist die richtige Sicht auf das Weltgeschehen.

  7. Mit Status ist nicht ein höheres geistiges Denken gemeint, das es nicht gibt.
    Der Status kann nur verändert werden innerhalb dieser 5 % animal Instinkt, die frei sind.

  8. @Tom

    Ich sehe es umgekehrt. 90 – 95 % des Gehirns kreisen um nichts anderes als um die röptilienstammhirngesteuerte Sicherung der physischen Existenz in dieser Welt des Fressens und Gefressenwerden und nur 5 – 10 % des Gehirns kann der Mensch wirklich zum bewussten Denken nutzen (wenn überhaupt).

    Zwar wird das gesamte Gehirn genutzt, aber eben zu 90 – 95 % direkt wie indirekt um die Sicherung der physischen Existenz. – Auch Arbeiten ist nichts anderes vor allem indirekte Nahrungsbeschaffung in der heutigen Welt – glücklich diejenigen, die ihr Hobby, ihren Herzensweg, zum Beruf machen können und davon dann noch einen seelischen Glücksgewinn haben, aber das sind die wenigsten Menschen.

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