Stoppt ESM-Vertrag: Das Volk muss entscheiden!
Stoppen Sie den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)! Keine Schulden- und Transferunion! • Der ESM wird zur europäischen Mega-Institution. Er verfügt über 700 Mrd Euro – mehr als das Fünffache des EU-Haushalts! Aus dem ESM gibt es kein Austrittsrecht. • Ein internationaler „Gouverneursrat“ kann das Kapital des ESM beliebig erhöhen. Der Bundestag wird zum Abnickergremium degradiert. • Der ESM gibt […]

