Bei der Volksabstimmung in den Niederlanden zum EU-Ukraine-Vertrag wurde die zur Gültigkeit notwendige 30%-Mindestbeteiligung mit 32,2% knapp erreicht und der Vertrag mit einer satten 61,1%-Mehrheit abgelehnt.
Nein ist dreimal besser!
Die niederländische Regierung hat eine mehr als halbherzige Kampagne für das EU-Ukraine-Abkommen gefahren, die Opposition von links wie rechts war ziemlich engagiert dagegen und deshalb kam das Ergebnis der Volksabstimmung auch nicht ganz überraschend.
Nun ist die große Frage, wie es nach der niederländischen Volksabstimmung gegen das EU-Ukraine-Abkommen weiter geht. Das Abkommen ist rechtlich nicht unbedingt bindend und alle übrigen 27 EU-Staaten haben das Abkommen bereits ratifiziert.
Das übliche Vorgehen der EU-Bürokratie wäre nun, wie beim Vertrag von Lissabon vorzugehen und die Niederländer so oft abstimmen zu lassen, bis sie irgendwann mal zustimmen. Eine andere Variante der gleichen Ignoranz gegenüber dem Volkswillen wäre, dass die niederländische Regierung die Volksabstimmung einfach ignoriert und das Abkommen mit der Ukraine trotz Volksabstimmung dagegen einfach ratifiziert.
Es darf bezweifelt werden, dass das so passiert. Wäre das so, hätte sich die niederländische Regierung viel mehr ins Zeug gelegt, um die Abstimmung zu gewinnen. So wenig wie sie sich für einen Sieg bei der Volksabstimmung engagiert hat, sieht es eher danach aus, als ob die niederländische Regierung die Volksabstimmung als Vorwand nehmen will, um das EU-Ukraine-Abkommen in letzter Minute platzen zu lassen und wesentlichen Teilen der EU-Bürokratie das durchaus recht ist.
Polen, Balten und Neocons lässt sich mit der niederländischen Volksabstimmung im Rücken ganz gut sagen, dass die Absicht zur Assoziierung der EU mit dem Sanierungsfall Ukraine ein Fehler war, das Bestreben, damit Russland zu schaden, darüber nicht weiter hinwegtäuschen kann, und eine weitere Diskussion darüber müßig ist, weil das nunmal vom niederländischen Volk jetzt so entschieden wurde.
Sollte das so kommen, dann wird Poroschenko den Ukrainern erklären müssen, wozu außer dem Anstiften von Krieg und Chaos der “Euromaidan” gut gewesen sein soll, wo doch die EU die Ukraine nunmal partout nicht haben will.
Video: Ja oder Nein? Niederländisches Referendum über EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine
Damit dürfte das von Zionisten und Nazis mit dem Versprechen eines baldigen EU-Beitritts und dem Ziel, Russland zu schaden, an die Macht geputschte russophobe Nazi-Regime in der Ukraine dann bald Geschichte werden (Ukraine: Präsident gibt Staatsstreich zu).
Versteckspiel am Referendumstag: Wo ist die Ukraine geblieben, liebe Holländer?
Viele Bürger der Niederlande haben keine Ahnung davon, wo die Ukraine eigentlich genau liegt, wie ein Experiment der Journalisten der Zeitung de Stentor am Referendumstag ergab.
Mit einer Europa-Karte ausgerüstet, begab sich das de-Stentor-Team am Abstimmungstag in die Stadt Zwolle, um den Bürgern ein spannendes Quiz nach dem Urnengang anzubieten. Dabei wurden sie gebeten, einfach nur einmal die Ukraine auf der Karte zu zeigen – das flächenmäßig größte Land Europas. Nicht Armenien, Simbabwe oder gar Syrien, sondern die Ukraine, die seit Jahren eines der medialen Lieblingsthemen darstellt; die Ukraine, deren europäisches Schicksal am 6. April auf dem Spiel stand.
Das Ergebnis überraschte: Viele sind sich nicht nur darüber uneinig, ob das Assoziierungsabkommen ratifiziert werden sollte, sondern auch darüber, wo sich das Land überhaupt befindet.
Einige zeigten auf Weißrussland, andere auf Moldawien, manche sogar auf das sonnige Spanien (In der Ukraine gibt es übrigens auch viel Sonne –kleiner Tipp der Redaktion).
Interessanterweise sind die niederländischen Männer in der Geographie der ehemaligen UdSSR besser informiert. Einige konnten sogar Nachbarstaaten der Ukraine nennen. Manche Frauen haben hingegen sofort zugeben müssen, dass sie keinen Schimmer haben, wo die Ukraine liegt.
Die Zahl derer, die sich am 6. April auf dem Weg in die Abstimmmlokale in Europa verlaufen haben, hat die Zeitung diskret verschwiegen.
Video:
Literatur:
Ukraine im Visier: Russlands Nachbar als Zielscheibe geostrategischer Interessen
Der stille Putsch: Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt von Jürgen Roth
Krieg in der Ukraine: Die Chronik einer geplanten Katastrophe von F. William Engdahl
Quellen: PublicDomain/linkezeitung.de/de.sputniknews.com/nocheinparteibuch.wordpress.com am 07.04.2016
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