Wenn man die Dritte Welt importiert – 100.000 leere Zelte in Saudi-Arabien und kein Flüchtling

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Ab dem Jahr 2050 wird Deutschland in die Bedeutungslosigkeit abrutschen, so die Prognose, die der einflussreiche US-amerikanische Politologe George Friedman vor einiger Zeit in seinem Buch „Die nächsten 100 Jahre“ aufgestellt hat. Die anhaltende massive Zuwanderungswelle aus der Dritten Welt könnte dazu führen, dass sich der angekündigte Niedergang Deutschlands bereits wesentlich früher einstellt.

Auch wenn bislang noch keine belastbaren Zahlen vorliegen, so ist inzwischen doch klar, dass mit jedem Tag, den die Politik offener Grenzen anhält, der deutschen Gesellschaft enorme finanzielle Belastungen aufgebürdet werden. Die Bundesregierung selbst kalkuliert mittlerweile allein für dieses Jahr mit Kosten von mindestens zehn Milliarden Euro für 800000 Asylbewerber.

Nicht enthalten in dieser Rechnung sind Aufwendungen für den sozialen Wohnungsbau. Es fehlen ebenso die Investitionen in die Bildung, die nötig sind, um den Zuwanderern einen Zugang zum Arbeitsmarkt möglich zu machen. Bislang plant Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch immer damit, im kommenden Jahr im Bundeshaushalt ohne neue Kredite auskommen zu können. „Die schwarze Null 2016 steht trotz Flüchtlingskrise“, so der Chefhaushälter der Unionsfraktion,  Eckhardt Rehberg.

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Wesentlich höher liegen die Schätzungen, die unlängst von den Wirtschaftsforschern des Münchner ifo Instituts vorgelegt wurden. In einem Basis-Szenario wird davon ausgegangen, dass eine Netto-Zuwanderung von 200000 Menschen pro Jahr eine fiskalische Belastung von zehn Milliarden Euro für die einheimische Bevölkerung mit sich bringen wird. Hochgerechnet auf die allein dieses Jahr zu erwartende Gesamtzahl von Asylbewerbern ist demzufolge mit Belastungen zu rechnen, die um die 50-Milliarden-Marke liegen. Die Zahl macht deutlich, welche enorme Bedeutung der Frage zukommt, ob die Möglichkeit eines Familiennachzugs eingeschränkt werden kann und ob im Jahr 2016 der Zuwanderungsstrom unvermindert weitergeht. Im negativen Fall drohen Kosten, die langfristig den gesamten Bundeshaushalt zu sprengen drohen.

Anzumerken ist, dass selbst die Schätzungen des Basisszenarios der ifo-Forscher noch zu optimistisch gewesen sein könnten. Den Berechnungen zugrunde gelegt wurde die Annahme, die derzeit ins Land kommenden Asylbewerber seien ähnlich ausgebildet wie die in Deutschland schon lebende ausländische Bevölkerung. Daran sind allerdings nach den inzwischen vorliegenden Erkenntnissen Zweifel angebracht. So wird bei den Zuwanderern aus Syrien davon ausgegangen, dass es sich bei 15 bis 20 Prozent der Erwachsenen um Analphabeten handelt. Nach anfänglicher Euphorie sprechen deutsche Wirtschaftsverbände mittlerweile auch davon, dass gut 60 Prozent der syrischen Zuwanderer entweder gar keine oder keine den deutschen Standards entsprechende berufliche Qualifikation besitzen.

Wie der Bildungsforscher Heiner Rindermann unlängst im „Focus“ unter Berufung auf eine Studie der TU Chemnitz erklärte, wiesen selbst Asylbewerber mit Universitätsstudium in mathematischen und figuralen Aufgaben nur ein Fähigkeitsniveau von einheimischen Realschülern auf. „Selbst in einer Elitegruppe, Ingenieurstudenten aus den Golfstaaten, ist ein großer Unterschied erkennbar: Deren Kompetenzen liegen um zwei bis vier Schuljahre hinter denen vergleichbarer deutscher Ingenieurstudenten“, so die Einschätzung des Wissenschaftlers Rindermann.

Leicht absehbar ist, welche Entwicklung vor diesem Hintergrund in den kommenden Jahren in Deutschland droht. Vor allem die Löhne für einfache Arbeit werden unter Druck geraten und damit auch gering qualifizierte Arbeitnehmer. Die wahrscheinliche Folge sind steigende Kosten im Sozialsystem um denen zu helfen, die bei diesem Konkurrenzkampf im unteren Lohnsegment auf der Strecke bleiben. Insgesamt droht Deutschland damit eine Entwicklung, die bereits im Jahr 2010 von den Vereinten Nationen in ihrem „Human Development Report“ für Schweden prognostiziert wurde.

Noch bis zum Jahr 2010 rangierte das skandinavische Land bei dem Wohlstandsindikator „Human Development Index“ auf Platz 15 der Weltrangliste, für 2015 rechnet man bei der Uno bereits mit einem Abrutschen auf Rang 25. Im Jahr 2030 droht dem einstigen Wohlstandsparadies Schweden, dass es sich nur noch auf Platz 45 wiederfindet. Von Resignation geprägt klingt der Kommentar eines schwedischen Journalisten zu dieser drohenden Entwicklung: „Wir hatten ein vollkommen gutes Land. Ein reiches Land, ein nettes Land, und in ein paar Jahren wird dieses Land weg sein. Wenn man die Dritte Welt importiert, ist es das, was man bekommen wird.“

Video: Die neue deutsche Abschreckungskampagne für Afghanen im Kriegsgebiet

Leere Zelte in Saudi-Arabien

Saudi-Arabien hat 100.000 leerstehende klimatisierte Zelte, will aber keine syrischen Flüchtlinge aufnehmen.

Saudi-Arabien sieht sich wachsender Kritik ausgesetzt für die Verweigerung, Millionen Syrer die vor dem Konflikt aus ihrer Heimat fliehen aufzunehmen. Die Möglichkeiten hätte Saudi-Arabien, denn es ist reich aber die Scheichs, die auf ihren Geldsäcken sitzen, wollen ihren Glaubensbrüdern nicht helfen.

Saudi Arabien verfügt auch über mehr als 100.000 leerstehende und klimatisierte Zelte, die bis zu 3 Millionen Flüchtlinge beherbergen könnten.

Die Zelte, die sich etwa 3460 Kilometer von Syrien entfernt in der saudi-arabischen Stadt Mina befinden, werden nur ein paar Tage im Jahr für Pilger auf ihrem Weg nach Mekka zum Hadsch benutzt, berichtet der venezolanische Nachrichtensender TeleSUR. Die grossen Zelte seien auch feuerfest und mit Küche und Bad ausgestattet, heisst es.

Während Europa um Platz für die Millionen Asyl suchenden Menschen ringt, interessiert sich Saudi-Arabien weitgehend nicht für die Krise.

Nach Angaben des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR), gibt es etwa 500.000 Syrer, die in Saudi-Arabien leben. Sie werden jedoch nicht als Asylsuchende eingestuft und es ist nicht bekannt, wann sie in dem Land eingetroffen sind.

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Andere Berichte zeigen, dass Saudi-Arabien, zusammen mit Kuwait, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten, keine neuen Flüchtlinge aufgenommen hat.

Kein Golfstaat hat bisher die UN-Flüchtlingskonvention unterzeichnet, ein Abkommen, in dem das Niveau der Behandlung von Menschen standardisiert wird, die auf der Flucht in andere Länder sind.

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Saudi-Arabien hilft den Flüchtlingen nur auf eine Weise. Es hat vor Kurzem angeboten, die Islamisierung Deutschland voranzutreiben und 200 neue Moscheen für muslimische Flüchtlinge zu bauen.

Seit dem Ausbruch erst der Krise und dann des Kriegs in Syrien war es für Syrer immer schwieriger geworden, überhaupt ein Einreisevisum zu bekommen, das zudem sehr teuer ist. Die Syrer könnten ja auf Arabisch, der gemeinsamen Sprache, berichten, was in Syrien tatsächlich geschieht, und sie würden die saudische Gesellschaft in einem unerwünschten Maße politisieren. In den vergangenen Jahren wurden dann, vor allem in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, zunehmend Aufenthaltsgenehmigungen für syrische Gastarbeiter nicht mehr verlängert.

Wer vor dem Krieg in Syrien flieht, gelangt mit dem Ruf „Asyl“ nach Europa. Wollen Syrer aber in ein arabisches „Bruderland“ reisen, werden sie ohne Visum an allen Grenzen – bis auf Algerien, dem Jemen, Mauretanien und dem Sudan – zurückgewiesen. Sie sind nicht willkommen. So sieht arabische „Brüderlichkeit“ aus, so wird islamische Solidarität gelebt. Ausnahmen gibt es freilich: Jordanien und der Libanon haben Millionen von Flüchtlingen aufgenommen. Als die syrische Gemeinde in Dänemark ein Video über Flüchtlinge, die in Österreich ankamen, auf ihre Facebook-Seite stellte, lautete ein Eintrag: „Wie sind wir von der Region unserer muslimischen Brüder geflohen, die doch mehr Verantwortung zeigen sollten als ein Land, das sie als Ungläubige bezeichnen?“ Ein anderer schrieb: „Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen, die Araber sind die Ungläubigen.“

63 Millionen Muslime unterstützen ISIS

Eine neue Umfrage des Pew Research Center zeigt ein erhebliches Mass an Unterstützung für ISIS in der muslimischen Welt. In 11 repräsentativen Nationalstaaten hat die Bevölkerung bis zu 14 Prozent eine positive Meinung über die ISIS und 62 Prozent antworteten mit „weiss nicht“, ob sie eine positives Verhältnis zu den Terroristen des Islamistischen Staates haben.

In Pakistan sehen nur 28 Prozent der Öffentlichkeit ISIS kritisch. Bei 62 Prozent der Pakistaner, von denen viele derzeit nach Europa auswandern, gibt es entweder eine stillschweigende Unterstützung oder Toleranz für ISIS in dem Land.

In Israel haben 4 Prozent der arabischen Bevölkerung, immerhin mehr als 66.000 Personen, eine positive Ansicht über ISIS, wohingegen im Libanon 100 Prozent gegen die Terrorgruppe sind.

Laut der PEW-Umfrage gibt es mindestens 63 Mio. ISIS Unterstützer in den 11 Ländern und möglicherweise noch weitere 287 Millionen, wenn man diejenigen in die Berechnung mit einbezieht, die sich unentschlossen zeigten. Das wäre dann insgesamt immerhin mehr als ein Fünftel und gilt auch für die ankommenden Flüchtlinge aus den Ländern.

Video: Seehofer kanzelt Merkel auf Parteitag ab

Flüchtlinge in Rosenheim: Der ganz normale Ausnahmezustand

Dass Politik mit dem Betrachten der Wirklichkeit beginnt, ist ein abgedroschener Spruch. Aber er trifft zu. Vielleicht wäre es hilfreich gewesen, wenn Angela Merkel sich irgendwann in den vorigen Wochen mal die Wirklichkeit in Rosenheim angeschaut hätte. In jener Stadt unweit von München, in der ein Großteil der Asylsuchenden ankommt, die nach Deutschland strömen. Vielleicht könnte sie dann besser verstehen, warum die CSU in der Flüchtlingsfrage so argumentiert, wie sie es tut. Zudem aber hätte sie von einem solchen Besuch einen Beleg mitnehmen können für ihr Credo „Wir schaffen das!“.

Rosenheim hat 60.000 Einwohner. Von hier aus überwacht die Bundespolizei den Grenzabschnitt zwischen dem Bodensee und Ostbayern, eine Grenze von 645 Kilometern Länge. Hier treffen sich die Fluchtrouten über den Balkan und über den Brenner. Allein in diesem Einflussbereich der Bundespolizei kommen inzwischen 2000 und mehr Asylsuchende nach Deutschland. Jeden Tag.

Video: Einblicke in den Alltag eines Flüchtlingsarztes

32.000 Flüchtlinge verschwunden – allein in Baden-Württemberg

Die Politik verliere in der Flüchtlingskrise den Überblick, warnt der Regierungspräsident von Stuttgarter. Viele der Migranten verlassen die Notquartiere einfach und ziehen weiter. In Baden-Württemberg sind 32.000 Flüchtlinge verschwunden und niemand weiß wohin, berichten mmnews.Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl hat deshalb die Politik auf Sicherheitsrisiken hingewiesen.

Es käme vor, dass sie Erstaufnahmeeinrichtungen auf eigene Faust verlassen, so Christoph Häring vom Integrationsministerium. Die Motive seien „dem Land im Einzelnen nicht bekannt“ und Zahlen auch nicht. Laut Experten handele es sich um eine niedrige zweistelligen Prozentzahl.
148.000 Flüchtlinge sind dieses Jahr nach Baden-Württemberg gekommen. 10.000 wurden in andere Bundesländer gebracht. 60.000 wurden an  Land- und Stadtkreise überstellt, 46.000 befinden sich derzeit in Erstaufnahmeeinrichtungen. So bleibt eine Lücke von 32.000 Menschen. Tausende darunter warten auf die Registrierung. Der Rest aber sei irgendwo verschwunden. So wie in Esslingen, als aus dem Notquartier des Landes in einer Turnhalle über Nacht die halbe Bewohnerschar verschwand.
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Diese Situation wird vom Innenministerium allerdings nicht als gefährlich eingestuft. „Man kann nicht bestreiten, dass man in diesen Fällen nicht weiß, wer sich wo aufhält“, sagt ein Sprecher. Dies sei ein Sicherheitsthema, allerdings kein „dramatisches“. Straftaten sollen von diesen Leuten nicht zu erwarten sein, sie wollten einfach anderswohin, um dort einen Asylantrag stellen zu können. Ohne Registrierung gäbe es auch kein Geld.

Literatur:

Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution! von Daniel Prinz

Die Asyl-Industrie von Udo Ulfkotte

Inside IS – 10 Tage im ‚Islamischen Staat‘ von Jürgen Todenhöfer

Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung von Udo Ulfkotte

Quellen: PublicDomain/FAZ/PAZ/epochtimes.de/schweizmagazin.ch vom 21.11.2015

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