Den deutschen Kommunen fehlen hunderttausende von Plätzen, um Flüchtlinge unterbringen zu können. In vielen Städten wird daher improvisiert. Im Westen rechnet jede dritte Kommune damit, im laufendem Jahr zusätzliche Schulden zu machen, so eine Umfrage der 300 größten deutschen Gemeinden.
In den deutschen Gemeinden fehlen einer Studie zufolge allein in diesem Jahr Unterbringungsplätze für rund 370.000 Flüchtlinge. Die Kommunen rechnen damit, 2015 insgesamt knapp 870.000 Migranten aufzunehmen und allein zwischen Oktober und Dezember gut 380.000, wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Wirtschaftsprüfer und Berater von Ernst&Young (EY) unter rund 300 größeren Gemeinden hervorgeht. Derzeit stünden aber nur rund 500.000 Plätze zur Verfügung. Hauptsorge sei bei drei Viertel der Städte ein Mangel an geeigneten Räumen.
Vielerorts werde vor allem improvisiert, sagte EY-Experte Hans-Peter Busson. „Eine mittel- oder gar langfristige Planung findet in den Kommunen noch kaum statt – schon allein deshalb, weil unklar ist, wie sich die Flüchtlingszahlen in den kommenden Monaten entwickeln werden.“ Beobachter gehen davon aus, dass 2015 weit mehr als die bisher vom Bund noch offiziell prognostizierten 800.000 Flüchtlinge ins Land kommen. Bis einschließlich Oktober waren es bereits knapp 760.000. Sollte also rund eine Million Menschen kommen, könnte der Mangel an Unterkünften noch größer sein.
Insgesamt sind laut Umfrage derzeit hochgerechnet 185.000 Flüchtlinge in Wohngebäuden untergebracht – die Zahl soll bis Jahresende auf etwa 340.000 steigen (Flüchtlinge: Innenminister wagt keine Prognose mehr – Anträge mit gefälschten Dokumenten). In zuletzt ungenutzten Liegenschaften wie ehemaligen Schulen und Kasernen finden derzeit gut 100.000 Personen eine Bleibe (bis Jahresende: 150.000), in Wohncontainern und in bislang leerstehenden Wohngebäuden sind derzeit 56.000 bzw. 60.000 Menschen untergebracht (bis Jahresende 106.000 bzw. 100.000).
Auch in den nächsten Jahren setzen fast drei von vier Kommunen darauf, Flüchtlinge in bereits vorhandenen Wohngebäuden unterzubringen. Immerhin gut jede dritte Gemeinde plant dafür aber auch Neubauten. Wegen der hohen Kosten zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms sparen jeweils rund ein Drittel der Kommunen an anderer Stelle oder verschieben Investitionen. Rund 85 Prozent der Gemeinden planen keine Steuer- oder Gebührenerhöhungen, um die Kosten zu finanzieren.
Laut Umfrage dürfte die Verschuldung der Städte und Gemeinden steigen. Gut jede vierte Kommune rechnet damit, 2015 zusätzliche Schulden machen zu müssen – im Westen sogar fast jede dritte.
Freiwillige in Hamburg: Helfer am Ende ihrer Kräfte
Während die Politiker streiten, versuchen vor Ort jeden Tag Tausende Freiwillige, Ordnung ins Chaos zu bringen – auch am Hamburger Hauptbahnhof. Doch viele Helfer sind inzwischen erschöpft.
Video:
Literatur:
Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution! von Daniel Prinz
Die Asyl-Industrie von Udo Ulfkotte
Inside IS – 10 Tage im ‚Islamischen Staat‘ von Jürgen Todenhöfer
Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung von Udo Ulfkotte
Quellen: Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten vom 09.11.2015
Weitere Artikel:
Flüchtlinge: Innenminister wagt keine Prognose mehr – Anträge mit gefälschten Dokumenten
Merkel total überfordert: Kanzlerin stürzt Deutschland ins Chaos
Das neue Rom: Freimaurerische “Mittelmeer-Union” beflügelt durch Flüchtlingskrise (Videos)
WikiLeaks: Depeschen zeigen Plan zur strategischen Entvölkerung von Syrien und EU-Flüchtlingskrise
Flüchtlingskrise: Keine Lösung, keine Obergrenze, ein Ultimatum an Merkel und Chaos (Videos)
Flüchtlinge: Schmutziger Deal mit der Türkei – Brandbrief an Merkel – Militär übernimmt (Videos)