Rundfunkgebühr: GEZ wollte blinde Oma pfänden lassen

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Mal wieder ein Schildbürgerstreich der GEZ: Eine alte Dame, 81 Jahre alt und so gut wie blind, soll Rundfunkgebühren zahlen, obwohl sie davon befreit ist. Der Beitragsservice schreckt auch vor einer Pfändung nicht zurück.

Der Beitragsservice von ARD und ZDF ist immer wieder dafür gut, sich nicht sonderlich um sein ohnehin mäßiges Image zu kümmern. Nun ist offenbar eine 81-jährige Frau in die Mühlen des GEZ-Apparats geraten – und konnte sich erst in letzter Sekunde daraus befreien.

Die seh- und hörbehinderte Rentnerin Elfriede K. meinte eigentlich, dauerhaft von Rundfunkgebühren befreit zu sein. So zumindest ist es auf ihrem Behindertenausweis vermerkt. Bis sich vor zwei Jahren das Blatt wendete.

Von der GEZ-Gebühr befreit

Laut Medienberichten muss die Dame keine Rundfunkgebühr zahlen, weil sie so gut wie blind ist und zudem nur noch schlecht hört. Als sich im Sommer 2014 ihr Gesundheitszustand nochmals verschlechtert hatte, zog sie für ein paar Monate zu Verwandten.

„Plötzlich flatterten mir bei meiner Tochter fast monatlich Mahnungen der GEZ ins Haus“, sagte die Dame.

Zunächst ignorierte sie die Schreiben, vermutete einen Fehler. Deshalb wendete sich der Sohn an den Beitragsservice und bittet um ein Ende der ständigen Zahlungsaufforderungen. Doch auch das hilft nichts, die GEZ reagiert mit Zwangsvollstreckung, und schickt sogar noch eine Pfändungsaufforderung hinterher.

164,23 Euro soll die Sozialhilfeempfängerin zahlen. „Ich bin zusammengebrochen und musste mir vom Pflegepersonal Morphium spritzen lassen“, erzählte sie dem Nachrichtenportal. Erst als sich der Sohn erneut empört an den Beitragsservice wandte, ließ der locker und verzichtete auf die Eintreibung des Geldes.

Warum und wieso erst so spät? Eine Sprecherin des Beitragsservice sagte , man dürfe aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskunft zu dem Fall geben (Rundfunkbeitrag nicht gezahlt: Erste Deutsche ins Gefängnis gebracht).

Nur Armut und Tod befreien uns vom Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag muss von jedem Haushalt in Deutschland gezahlt werden. Es sei denn, man lässt sich befreien. Was unter bestimmten Umständen möglich ist. Dazu mehr in der nächsten Antwort. Sowohl das Bundesverwaltungsgericht wie das Bundesverfassungsgericht haben nach Klagen von Bürgern bisher immer die Rechtmäßigkeit der Abgabe bestätigt.

Ausgenommen von der Beitragspflicht sind Bürger, die Sozialleistungen wie beispielsweise das Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder die Grundsicherung im Alter beziehen. Asylbewerber, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, müssen ebenfalls nicht zahlen. Menschen mit bestimmten Behinderungen, beispielsweise Taubblinde, können sich aus nachvollziehbaren Gründen befreien lassen.

Ist eine Person allerdings „nur“ blind oder „nur“ gehörlos, wird ein Drittel des Beitrags pro Monat veranschlagt. Wer eine Ausbildung macht oder im Studium steckt und dafür eine staatliche Förderung wie etwa BAföG erhält, kann sich ganz befreien lassen (Umfrage: 70 Prozent der Deutschen lehnen Zwangsgebühr für Rundfunk ab).

    

Ende 2014 gab es 4,5 Millionen Mahnverfahren; es seien knapp 900.000 Vollstreckungsersuchen gestellt worden, schlüsselt der Beitragsservice auf. Der „Tagesspiegel“ nannte vor Kurzem die mögliche Zahl von 2,2 Millionen Ersuchen für 2015 – also mehr als eine Verdoppelung.

Geht die Pflicht zur Zahlung an einen anderen Mitbewohner über. Gibt es diesen nicht und die Wohnung wird aufgelöst, muss das Konto abgemeldet werden. Der Beitragsservice bittet hierfür um eine Kopie der Sterbeurkunde (Ein Gutachten wie ein Donnerhall: GEZ-Sender haben ausgedient).

Literatur:

Das Medienmonopol: Gedankenkontrolle und Manipulation der Dunkelmächte von M. A. Verick

Lügenpresse von Markus Gärtner

Gekaufte Journalisten von Udo Ulfkotte

Der stille Putsch: Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt von Jürgen Roth

Quellen: PublicDomain am 16.04.2016

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4 comments on “Rundfunkgebühr: GEZ wollte blinde Oma pfänden lassen

  1. Wer will schon freiwillig spenden nicht für die Ganoven ihr Autos und Haus und Lebensunterhalt bezahlen von mir gibt’s kein Cent lest mal ihre Firmen Anmeldung durch wohin das Geld geht und das sie keine Steuern bezahlen und alles selbst in die Tasche stecken deklariert unter den Staatsvertrag reiner Lug und Betrug das keine Rechtsgrundlage hat der eigentlich bezahlen sollte ist derjenige der den Vertrag unterzeichnet hat nicht die Bürger die Gerichtsentscheidung ist GmbH recht untergeordnet hat mit Staatsrecht nichts zutun keiner muss zahlen oder sogar eingeknastet werden dürfen das ist alles unrecht egal was die Richter behaupten die vertreten nur GmbH recht diese zwangsgebühr gehört abgeschafft und alles was bis dato erzwungen haben auf einen Konto das denBürgern finanziell zugute kommen kann das bedeutet von Anfang an seid es diesen Verein gibt was keiner braucht oder wollte diese komischen Lügen wollte niemand von denen hören Behauptungen über ihre Forderung sind alle samt rechtswidrig die verbiegen die Rechtsgrundlage wie es ihnen gefällt das schlimmste an den Leuten ist fragt mal nach was für Staatsbürger Urkunde sie haben jedenfalls nicht die was ihr habt alle samt die in der Politik und Richter sind oder ein Amt ausüben haben diese beantragen müssen dann frage ich mich nur eins was sind wir dann ach ja habe ich fast vergessen Leibeigene neger nur das wir weisse neger sind sorry für den Ausdruck musste sein nur zur Information jeder der die Urkunde beantragt hat und bekommt unter bestimmten Voraussetzungen die man mitbringen muss dann erst darf man ein Amt ausüben wen ihr jetzt denken solltet von was der da Quatscht fragt nach ob sie euch die Wahrheit sagen ich denke mal NEIN wissen ist Macht das wissen Sie sehrwohl genau und verheimlichen alles vor den Bürgern ich kenne alle Tricks von denen die sie vorschlagen und unterbreiten aber die wenigsten verstehen was der da von sich gegeben hat und klatschen Beifall ich musste mir sehr oft an den Kopf greifen was die Politiker von sich gegeben haben und was ist passiert keine Reaktion aus der Bevölkerung hallo was ist mit euch los versteht ihr nicht was sie sagen und euch aufzwingen wollen wacht auf ansonsten ist es bald zuspät

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