Internet: Youtuber brauchen in Zukunft Rundfunklizenz (Videos)

Landesmedienanstalten fordern von bestimmten Youtube-Kanälen künftig eine Sende- bzw. Rundfunklizenz. Erstes prominentes Opfer: PietSmietTV. 

F.A.Z.: Eingeleitet hat den Vorstoß die von den Landesmedienanstalten gebildete Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK). Sie drohte einem der erfolgreichsten Youtube-Kollektive  Deutschlands, „Piet Smiet“, mit der Schließung seines Kanals, bei dem es sich um Rundfunk handele.

Wenn bis zum 30. April kein Zulassungsantrag vorliege, werde „Piet Smiet TV“ untersagt. Rundfunk, so erläutert die Kommission ZAK, sei „laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans.“

Pressemitteilung ZAK:

Der Twitch.tv-Kanal ist als zulassungspflichtiges  Rundfunkangebot einzustufen

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat in ihrer heutigen Sitzung in Berlin das Internetangebot „PietSmietTV“ beanstandet und wird es untersagen, wenn bis 30. April kein Zulassungsantrag vorliegt.

Bei dem Angebot handelt es sich um einen Streaming-Kanal, der an sieben Tagen pro Woche über 24 Stunden überwiegend „Let’s Plays“, die das Spielen von Games zeigen, verbreitet. Der Kanal, der auf der Plattform Twitch.tv läuft, ist aus Sicht der ZAK ein Rundfunkangebot ohne Zulassung.

Rundfunk ist laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans. „PietSmietTV“ erfüllt diese Voraussetzungen.

Durch die Beanstandung will die ZAK dem Anbieter den Verstoß gegen die Zulassungspflicht vor Auge führen und ihn dazu bewegen, nun zeitnah bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag bei der zuständigen Landesmedienanstalt, der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), zu stellen.

Angesichts der Zunahme von rundfunkähnlichen Internet-Streamingangeboten beschäftigt sich die ZAK derzeit intensiv mit der Problematik. Anfang des Jahres hatte sie die Internet-Liveübertragung der Handball-WM 2017 aus den gleichen Gründen beanstandet.

  

Siegfried Schneider, der Vorsitzende der ZAK: „Das Netz ist voll von rundfunkähnlichen Angeboten. Daher sollte es hier zeitnah zu einer Anpassung der Gesetze kommen. Wir brauchen offline wie online gleiche Voraussetzungen für Rundfunkangebote.“ Solange dies nicht der Fall sei, wird die ZAK die bestehenden Rechtsgrundlagen anwenden.

Der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit…

Literatur:

Deep Web – Die dunkle Seite des Internets von Anonymus

Gemeinsam einsam – Wie Facebook, Google und Co. unser Leben verändern von Carsten Görig

The Dark Net: Unterwegs in den dunklen Kanälen der digitalen Unterwelt von Jamie Bartlett

Video am 23.03.2017

Video am 24.03.2017

Quellen: PublicDomain/mmnews.de am 26.03.2017

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6 comments on “Internet: Youtuber brauchen in Zukunft Rundfunklizenz (Videos)

  1. Big Brother watching you (-Mindcontrol )dann kann You Toube bald zu machen,aber ob das Google gefällt sei mal dahin gestellt-tja was soll man dazu noch sagen -NWO-das allsehende Auge-legt euch z.b einen Garten an ,kein Radio hören,kein TV gucken ,am besten alles auslassen-und sich um die lieben kümmern,solange es noch geht.

  2. wie recht du hast und die meisten sind immer noch im tiefschlaf und denken alle es geht so weiter wie bisher. Deutschland Erwache. Welt Erwache.

  3. So weit ich erfahren habe, gibt es im Moment eigentlich überhaupt keine gesetzliche Grundlage dafür, daß sich ein Internet-Streamer irgendwo registrieren muß. Aber den Regierungen und den Meinungsmachern, die hauptsächlich aus der jüdischen Kategorie kommen, und auch den Konzernen ist das Treiben um YouTube und anderen Internet-Angeboten ein spitzer Dorn im Herzen. Vor allem, weil sie dieses Treiben im Moment kaum oder nicht kontrollieren können.

    Nun versuchen die Beherrscher immer mehr Streamer einzuschüchtern und zu bedrohen.
    Man will erreichen, daß sich immer mehr Streamer tatsächlich registrieren und natürlich bezahlen. Damit schafft man einen Defakto Standard, der dann zur Pflicht werden soll.
    Hat man sich erst einmal registriert und ist die Registrierung verpflichtend geworden, so hat man die totale Kontrolle erreicht. Denn wer keine Registrierung hat, der handelt strafbar. Und wer eine Registrierung hat, der aber Inhalte verbreitet, die man nicht haben will, dem kann man seine Registrierung wegnehmen. Dann sitzt der Streamer da und handelt entweder strafbar, oder er gibt auf.

    Es geht um den Aufbau von Kontrolle und um einen Maulkorb der den Streamern verpasst werden soll. In den verschiedenen Think-Tanks sitzen massig Leute, die sich mit diesem Thema beschäftigen.

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