Scharfe Kritik an Merkel: Kanzlerin hält Millionen Deutsche absichtlich in Armut (Video)

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Die deutsche Wirtschaft läuft gut. Zuletzt verzeichnete der Staat einen Milliarden-Überschuss. Trotzdem leben in Deutschland etwa 12,5 Millionen Menschen in Armut. Die Bundesregierung unternimmt nur wenig um die Situation zu ändern.

„Die Bundesregierung hat die Armut in Deutschland nicht ausreichend bekämpft, denn trotz des starken wirtschaftlichen Aufschwungs ist die relative Einkommensarmut angewachsen,“ kritisierte Wirtschaftsexperte Markus Grabka vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung gegenüber der „Huffington Post“.

Durch ihre Steuerpolitik halte die Kanzlerin die Menschen arm. Merkels Maßnahmen, wie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, treffe wieder nur die Armen.

Gleichzeitig hätte die Absenkung der Kapitalertragssteuer den Reichen genutzt, sagt der Kölner Politik-Professor Christoph Butterwegge zu „T-Online“.

Der Experte wird sogar noch deutlicher und sagt: „Die Gesellschaft braucht Armut als Abschreckung“. Dadurch entstehe eine Drohkulisse, die die Leistungsgesellschaft zusammenhalte (Deutschland: Armutsbericht widerlegt Propaganda vom sozialen Aufschwung).

„Obdachlose gelten nicht unbedingt als arm“

Armut, Reichtum, Ungleichheit – diese Themen stoßen zurzeit auf großes Interesse. Grabka ist der Mann, der die Daten am besten kennt. Und der weiß, ob bei der Armutsmessung getrickst wird, wie oft zu hören ist.

Herr Grabka, niemand will arm sein. Wäre eine Welt ohne Armut möglich?

Das kommt darauf an, was man unter Armut versteht.

Was verstehen Sie darunter?

Es gibt unterschiedliche Definitionen. In Europa hat man sich auf das Konzept der relativen Armut verständigt: Wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat, ist arm – oder von Armut bedroht, wie die Bundesregierung diese Menschen seit 2008 nennt. Dieses Konzept verwenden europaweit Forscher, Regierungen, Sozialverbände. Dabei geht es darum, einen Schwellenwert festzulegen, ab dem keine ausreichende sozio-kulturelle Teilhabe mehr gewährleistet ist.

Nach dieser Definition wäre es also möglich, dass niemand in Deutschland arm ist?

Theoretisch schon – wenn jeder Bürger mindestens 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens hätte. Ein Single müsste dann mindestens 949 Euro im Monat zur Verfügung haben, eine Familie mit zwei Kindern mindestens 1994 Euro. Praktisch sieht das aber anders aus. Denn tatsächlich ist das Armutsrisiko in Deutschland sogar gestiegen. Bis Ende der 1990er-Jahre waren ungefähr zehn Prozent der Menschen von Armut bedroht, danach ist der Anteil auf 15 Prozent gestiegen.

Stimmt das wirklich? Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ behauptet, dass es sich bei der Armutsmessung um einen „statistischen Trick“ handelt.

Alle statistischen Kennziffern haben Vor- und Nachteile. Die FAZ kritisiert unter anderem, dass die Armutsquote nicht sinkt, selbst wenn sich alle Einkommen verdoppeln würden. Das ist richtig und auch einfach erklärbar. Die in Deutschland verwendete Armutsgrenze ist nämlich relativ und bezieht sich immer auf das mittlere Einkommen. Aber zu bedenken ist, dass sich die Einkommen in Deutschland in den vergangenen 15 Jahren gar nicht verdoppelt haben. Vielmehr hat die Mittelschicht real nicht mehr Geld zur Verfügung als um die Jahrtausendwende. Die mittleren Einkommen stagnieren seither. Und der Anteil der Menschen, die weniger als 60 Prozent dieses mittleren Einkommens haben, ist eben auf 15 Prozent gestiegen.

Warum spricht die FAZ dann von einem Trick?

Nun, wenn man ein alternatives Armutskonzept verwendet, sieht das Phänomen Armut weniger problematisch aus. So geht es beim Konzept der absoluten Armut eher darum, ob Menschen bestimmte Grundbedürfnisse nicht befriedigen können, ob sie zum Beispiel kein Dach über dem Kopf haben oder keine ausreichende Nahrung haben. Absolute Armut in diesem Sinne ist in Entwicklungsländern immer noch verbreitet. In Deutschland hat sie kaum Relevanz.

Auch die sozialdemokratische Arbeitsministerin Andrea Nahles hat gesagt, die derzeit gültige Armutsdefinition führe in die Irre. Warum wird die Armutsmessung plötzlich so massiv angegriffen?

Ein tatsächliches Problem des relativen Armutskonzepts ist die Fokussierung auf das Einkommen. So werden beispielsweise nicht-monetäre staatliche Leistungen wie Bildungsangebote vernachlässigt (Die Armutsmaschine: Erneuter Angriff der Anti-Sozialministerin auf Hartz IV-Empfänger (Video))

Das ist seit Jahren so und erklärt nicht, warum die Armutsmessung gerade jetzt heftig kritisiert wird.

Ich war noch nicht fertig. In den 2000er Jahren wurde die Parole ausgegeben: Sozial ist, was Arbeit schafft. Tatsächlich ist Deutschland eines der OECD-Länder, in dem besonders viele Erwerbslose von Armut bedroht sind. Derzeit stellen wir aber Folgendes fest: Obwohl eine Rekordbeschäftigung vermeldet wird, ist die Armutsrisikoquote nach den Daten des Statistischen Bundesamts seit 2006 deutlich gestiegen. Diese scheinbare Diskrepanz ist schwer vermittelbar.

Warum steigt die Armutsquote trotz gesunkener Arbeitslosigkeit?

Unsere Analysen deuten erstens darauf hin, dass vom Jobaufschwung vor allem die obere Hälfte der Einkommensbezieher profitiert hat. Vereinfacht gesagt: Der Mann hat bereits eine Stelle, der Haushalt hat also schon Einkünfte oberhalb der Armutsrisikoschwelle, und jetzt hat auch die Frau einen Arbeitsplatz gefunden. Zweitens ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen nur geringfügig zurückgegangen. Drittens nimmt das Problem der Altersarmut wieder zu, was nicht weiter verwunderlich ist. Schließlich sind die ausgezahlten Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung in den letzten 15 Jahren preisbereinigt deutlich zurückgegangen.

Gelten eigentlich alle Sozialhilfe- und Hartz-IV-Empfänger als arm?

Nun, ein Ministerialbeamter würde vermutlich sagen: Diese Menschen sind nicht arm, da es sich beim Bezug von Grundsicherungs-Leistungen wie Hartz IV um bekämpfte Armut handelt (Hartz-IV: Regierung zieht Daumenschrauben an).

Können wir denn festhalten: Selbst die schärfsten Kritiker der Armutsmessung halten Obdachlose für arm?

Nicht unbedingt. Die Weltbank definiert als absolute Armut, wenn man weniger als 1,25 Dollar am Tag zur Verfügung hat. Hat ein Obdachloser mehr, ist er nach Weltbank-Definition nicht arm.

Die Wissenschaft versucht, Armut berechenbar zu machen. Gleichzeitig ist der Begriff moralisch aufgeladen – Armut ist eine Anklage. Schon in der Bibel steht: „Es soll kein Armer unter Euch sein.“

Wir erklären in unseren Berichten genau, was wir unter Armut verstehen. Nur so kann man sich dem Thema glaubwürdig widmen. Richtig ist, dass es hier um Werte und Normen geht. Hinter jeder Armutsdefinition stehen normative Festlegungen. Sie könnten beispielsweise die Armutsschwelle auch bei 55 oder 65 Prozent des mittleren Einkommens festlegen, dann würde die Armutsquote steigen oder sinken. Aber egal, wo Sie die Grenze ziehen: Die Stärke dieser Definition ist, dass man mit ihr herausfinden kann, in welcher Gruppe die Armut wächst und ob die Ungleichheit größer oder kleiner wird.

Wie hat sich die Ungleichheit entwickelt?

Seit Ende der 1990er-Jahre gibt es einen signifikanten, auch im internationalen Vergleich starken Anstieg der Ungleichheit in Deutschland. Die Einkommen der obersten zehn Prozent sind stark gestiegen, die mittleren Einkommen sind nahezu unverändert geblieben. Menschen mit geringen Einkünften haben real sogar verloren. Ich rede hier von den preisbereinigten verfügbaren Einkommen, also Nettogehältern, Kapitaleinkommen, Sozialtransfers. Konkret bedeutet dies: Menschen aus der Mittelschicht können sich heute nicht mehr leisten als vor 15 Jahren.

Dann will Nahles von der wachsenden Ungleichheit ablenken, wenn sie das Konzept kritisiert?

Lassen wir uns überraschen, was der nächste Armuts- und Reichtumsbericht bringt, und ob die Regierung ein alternatives und vielleicht verbessertes Konzept vorstellt.

Die Wirtschaft ist seit der Jahrtausendwende stark gewachsen. Davon müsste das Gros der Bürger doch profitiert haben…

Das war früher in Deutschland der Fall. Seit der Jahrtausendwende funktioniert dieses Prinzip nicht mehr generell. Wenn man sich nur die Lohnentwicklung anschaut, stellt man sogar fest, dass es seit Mitte der 1980er-Jahre praktisch keine Steigerung bei den preisbereinigten mittleren Verdiensten mehr gab. Dagegen haben Unternehmens- und Vermögenseinkommen an Bedeutung gewonnen, von denen vor allem die obersten zehn Prozent der Einkommensbezieher profitiert haben.

Über Arme weiß man viel: Sie sind oft arbeitslos oder alleinerziehend. Man weiß, wo sie leben und welche Ausbildung sie haben. Über Reiche weiß man kaum etwas. Warum?

Bislang war die Wissenschaft eher zögerlich, Vermögende zu befragen. Es wurde befürchtet, dass diese Personen sich Bevölkerungsbefragungen gegenüber verweigern. Faktisch ist es weiterhin so, dass Top-Vermögende, also Multimillionäre und Milliardäre, in Umfragen nicht erfasst werden. In der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Statistischen Bundesamtes werden diese sogar explizit weggelassen. Zudem ist mit dem Aussetzen der Vermögensteuer 1997 eine wichtige Statistik verloren gegangen, um Reichtum in Deutschland beschreiben zu können. Deswegen muss man andere Quellen heranziehen. Als Beispiel sind hier der Global Wealth Report oder auch die Forbes-Liste über die Zahl der Dollar-Millionäre beziehungsweise -Milliardäre zu nennen.

Und was sagen diese Quellen?

Wir haben keine exakten Angaben zur Vermögensungleichheit in Deutschland, aber unter Berücksichtigung der Unsicherheit der Datengrundlagen gehen wir davon aus, dass den reichsten zehn Prozent der Bevölkerung etwa 65 Prozent des gesamten Vermögens gehört. Das ist im Euro-Raum einer der höchsten Werte. Der typische Reiche in Deutschland ist Unternehmer, männlich und lebt in Westdeutschland.

Warum ist die Vermögensverteilung in Deutschland so ungleich?

Zum einen haben wir große Unterschiede zwischen Ost und West – schaut man sich die Vermögensverteilung nur im Westen an, ist die Verteilung gleicher. Dazu kommen weitere historische Entwicklungen: Nach dem Zweiten Weltkrieg flüchteten 20 Millionen Menschen ohne jede Habe nach Deutschland, diese mussten erst Vermögen aufbauen. Eine weitere Ursache ist die Wirtschaftsstruktur: Hier zu Lande existieren viele mittelständische Unternehmen in Familienhand (Armut in Deutschland: Immer mehr Kinder leben von Hartz IV).

 

Das bedeutet: Die hochgelobte mittelständische deutsche Wirtschaft trägt zur höheren Ungleichheit bei?

Soweit wir wissen, ist nicht nur das Geldvermögen besonders stark auf einige Haushalte in Deutschland konzentriert, sondern auch das Betriebsvermögen. Aus der Studie „Vermögen in Deutschland“ wissen wir zudem, dass Erbschaften bei wohlhabenden Haushalten eine besondere Rolle für den Vermögensaufbau spielen. Das aktuelle Erbschaft- und Schenkungssteuergesetz erlaubt zudem, Betriebsvermögen von einer auf die andere Generation weiter zu reichen, da dieses unter bestimmten Voraussetzungen komplett steuerfrei übertragen werden kann.

Reichtum wird vererbt. Armut auch?

Es scheint diese Tendenz zu geben. Unsere Untersuchungen zeigen: Die Chance der ärmsten zehn Prozent der Haushalte, ihre Position in der Einkommenshierarchie zu verbessern, hat in den vergangenen 20 Jahren abgenommen.

Deshalb werden die Ursachen von Armut in Deutschland verschwiegen

Sozialberichte können die gesellschaftliche Wirklichkeit nie voll erfassen, denn sie ist viel zu komplex. Dass zahlreiche Armuts- und Reichtumsberichte die Ursachen sozialer Fehlentwicklungen wie der wachsenden Ungleichheit vernachlässigen, hängt mit den anders gelagerten Interessen ihrer Auftraggeber zusammen. Regierende möchten darin nämlich die Erfolge ihrer Politik dokumentiert, aber nicht ins Stammbuch geschrieben bekommen, dass sie tiefgreifende Veränderungen der Wirtschaftsordnung vornehmen müssten, um die Verteilungsschieflage beseitigen zu können. Hinzu kommt die Zahlenfixiertheit von Politikern wie Öffentlichkeit, aus der empirische Blickverengungen, analytische Defizite und eine gewisse Oberflächlichkeit dieser Dokumente resultieren.

Dabei fehlt es keineswegs an statistischen Daten, die den fortschreitenden Zerfall unserer Gesellschaft in Arm und Reich belegen, sondern an den zu seiner Bekämpfung nötigen Taten. Armut und Reichtum sind keine unsozialen Kollateralschäden der Globalisierung, wie man die Menschen glauben machen möchte, sie sind im kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem vielmehr strukturell angelegt. Armut ist gewollt und bewusst erzeugt, weil sie die „Aktivierung“, Motivierung und Disziplinierung der Bevölkerungsmehrheit gewährleistet. Die (Angst vor der) Armut sichert den Fortbestand der bestehenden Herrschaftsverhältnisse. Während der Reichtum als Belohnung für „Leistungsträger“ dient, gilt die Armut als gerechte Strafe für „Leistungsverweigerer“, „Faulenzer“ und „Sozialschmarotzer“.

Somit bilden Armut und Reichtum zwar ein begriffliches Gegensatzpaar, aber in gewisser Weise auch zwei Seiten derselben Medaille: Wenn etwa Geringverdiener aufgrund der sie hart treffenden Krisenfolgen häufiger ihr Girokonto überziehen und hohe Dispozinsen zahlen müssen, werden die Eigentümer der Banken noch reicher, und wenn noch mehr Familien beim Lebensmittel-Discounter einkaufen müssen, um über die Runden zu kommen, häufen die Eigentümer solcher Discountketten wie Aldi Nord und Süd, die zu den vermögendsten Deutschen gehören, noch mehr Privatvermögen an.

Steuerpolitik nach dem Matthäus-Prinzip

Trotzdem ist nicht das bestehende Geld- und Zinssystem für die Spaltung in Arm und Reich verantwortlich, vielmehr das Kapitaleigentum, aber auch eine Steuerpolitik nach dem Matthäus-Prinzip: „Wer hat, dem wird gegeben, und wer nicht viel hat, dem wird auch das Wenige noch genommen“, heißt es im Evangelium dieses Jüngers Jesu und lautet das heimliche Regierungsprogramm unterschiedlicher Bundesregierungen. Dass man auf Kapitaleinkünfte (Zinsen, Dividenden usw.) bloß noch 25 Prozent Abgeltungssteuer zahlen muss, während Arbeitnehmer bis zu 42 Prozent Lohn- bzw. Einkommensteuer entrichten müssen, ist eine schreiende Ungerechtigkeit (Am Abgrund: Neue Untersuchung zur finanziellen Situation der Deutschen).

Durch die Vereinigung bekam die Armut in Deutschland ein anderes Gesicht

Durch die Vereinigung und die Eingliederung der neuen Bundesländer bekam die Armut in Deutschland ein anderes Gesicht. Sie verschob sich nach Osten, und Berlin entwickelte sich (gemeinsam mit dem Ruhrgebiet) zum Armenhaus der Republik (Arbeitslosigkeit und frisierte Statistiken: Atypische Jobs auf dem höchsten Stand seit 13 Jahren).

Werden die Reichen reicher und die Armen zahlreicher, findet auch eine sozialräumliche Spaltung statt. Wer die brisante Mischung von berechtigter Empörung, ohnmächtiger Wut und blankem Hass auf Politiker kennt, wie sie wohl nur in Versammlungen von Hartz-IV-Beziehern existiert, kommt zu dem Schluss, dass in Deutschland soziale Parallelgesellschaften entstanden und die Brücken dazwischen abgebrochen sind.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Letzte Buchveröffentlichungen: „Armut in einem reichen Land“, „Armut im Alter“, „Krise und Zukunft des Sozialstaates“. Butterwegge antwortet in der Rubrik “Zurückgeschrieben” unserem Leser Bernd Hack aus Berlin. In einem Leserbrief von Hack heißt es: “Heiliger Zorn packt mich jedes Mal, wenn ich die unqualifizierten Sozialberichte der Verbände, Kirchen usw. lese oder den Armutsbericht des Senats vom Mai 2014. Unqualifiziert deshalb, weil zwar die miserable Lage geistreich und soziologisch diskutiert wird, aber jede tiefere Ursachenforschung und Fehlerquellenanalyse fehlt.”

Literatur:

Deutschland am Abgrund: Wir schaffen das… von Sarah Wagner

Die Hartz-IV-Diktatur: Eine Arbeitsvermittlerin klagt an von Inge Hannemann

Deutschland am Abgrund von Urs Specht

Video:

Quellen: PublicDomain/fr-online.de/epochtimes.de am 14.09.2016

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