„Wir werden hart gegen Bürgerwehren vorgehen“

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Die horrend in die Höhe geschnellte Kriminalität, der gleichzeitige Abbau von Sicherheitskräften bei der Polizei und der ungebremste Zustrom von Immigranten führen zum Zusammenschluss von immer mehr Bürgerwehren. Gegen sie soll nach dem Willen von Justizminister Heiko Maas hart vorgegangen werden. Noch scheint sich Maas auf seine Polizisten verlassen zu können, deren Führung treu den Anweisungen der Politik folgt.

In diesem Zusammenhang ist auch zu sehen, was ein Polizeigewerkschafter der DPolG Bundespolizeigewerkschaft Uelzen sagte:

„Wer als Polizist, Beamter und Lehrer politisch völlig inkorrekte öffentliche Darstellung realer Probleme ausspricht, muss damit rechnen, dass es ein Disziplinarverfahren nach sich ziehen wird. Die „Klarheit“ kann für Polizisten zum Stolperstein ihrer Karriere werden.

Beim Aussprechen der Realität vernehme ich selbst als aktiver Gewerkschaftler Ressentiments mir gegenüber aus Kreisen der polizeilichen Führungskräfte. Daher plädiere ich in diesem Punkt einfach mal um mehr Verständnis“, so der Gewerkschafter der Polizei.

Es ist natürlich schwierig, jemanden etwas verständlich zu machen, wenn sein Einkommen davon abhängt, es nicht zu verstehen.

In meinem letzten Newsletter “Nach Kölner Gewaltexzessen hilft nur noch ziviler Ungehorsam!“ schrieb ich: ,,Immer mehr Kollaborateure bekommen ein schlechtes Gewissen und nehmen Schlafmittel oder andere Psychopharmaka, um mit der Situation klar zu kommen. Bei vielen folgen Burnout und Depressionen.

Ihr Herz sagt nein, aber um funktionieren zu können, verlassen Sie sich nur auf ihren Verstand. In diesem Zusammenhang ist auch die enorme Steigerung der Selbstmorde bei Polizisten zu sehen und auch bei anderen Entscheidungsträgern auf mittlerer und höherer Ebene.“

2016 wird für viele das Jahr der Entscheidung sein. Um sich für oder gegen etwas zu (ent)scheiden muss man sich vom etwas Alten Trennen. Deshalb sollte jeder für sich (ent)scheiden, ob das, was er tut nicht nur sich selbst dient, sondern auch der Allgemeinheit (US-Think Tank: Feindliche Übernahme in Deutschland (Video)).

Quelle: Heiko Schrang für macht-steuert-wissen.de

Hameln: Polizei geht erstmals gegen Bürgerwehren vor

Die Polizei in Hameln beobachtete das Treffen einer „Bürgerwehr“ und warnt vor Aktionismus: Die derzeitige Sicherheitslage begründet in keinster Weise die Gründung von Bürgerwehren und die Aktivitäten von Hobbypolizisten. Rechtswidrigen Aktivitäten und Selbstjustiz werden nicht geduldet. (siehe Polizeibericht aus Hameln)

In den Print- und Online-Medien sowie sozialen Netzwerken liest man vermehrt, dass sich insbesondere nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln und anderen Großstädten Bürger zusammenfinden und als sogenannte Bürgerwehren auf eigene Faust für die Sicherheit auf den Straßen sorgen wollen. Nach einer Häufung von Straftaten gibt es immer wieder den Ruf nach Selbstschutz durch Bürgerstreifen, die ohne Ausbildung, ohne jegliche Strategie und eher laienhaft für Sicherheit sorgen wollen und dadurch meinen, die Polizei unterstützen zu können.

Die derzeitige Sicherheitslage und das Kriminalitätsbild in Hameln und Umgebung begründen in keinster Weise die Gründung von Bürgerwehren und die Aktivitäten von Hobbypolizisten.

„Die Strafverfolgung und Gefahrenabwehr in unserem Zuständigkeitsbereich ist eindeutig Aufgabe der Polizei und wir nehmen sie seit vielen Jahren auch sehr erfolgreich wahr“, so der Leiter der Polizeiinspektion Ralf Leopold. Es gibt keinen Raum für selbsternannte Ordnungshüter jedweder Art, die da meinen, durch „Streifengänge“ für Sicherheit sorgen zu müssen.

Der Polizei wird bereits geholfen, wenn bei Wahrnehmung einer verdächtigen Aktivität sofort und unverzüglich über Notruf die Polizei verständigt wird und das eigentliche Eingreifen den professionellen Ordnungshütern überlassen wird. Aufmerksame und couragierte Bürger sind immer gern gesehen; bewaffnete Laienpolizisten brauchen wir nicht.

Wir beobachten die Aktivitäten von Bürgerwehrgruppen sehr genau und haben deren Mitglieder im Blickfeld. Wir haben auch ein Auge auf deren Internetauftritte. Sollten sich dort strafrechtlich relevante Inhalte finden, werden wir dem natürlich nachgehen.

Leopold betont, dass wir keine rechtswidrigen Aktivitäten von und möglicherweise Selbstjustiz durch selbsternannte Bürgerwehren dulden und mit allen Mitteln unterbinden sowie strafrechtlich verfolgen werden. Dazu gehören auch Verstöße gegen das Waffengesetz, denn nach Erkenntnissen der Polizei gehen solche Bürgerwehren zum Teil bewaffnet auf die Straße. Das gilt auch für das Führen von bestimmten Messern, Teleskopschlagstöcken und ähnlich gefährlichen Gegenständen.

Aus diesen Gründen wurde am Freitagabend (15.01.2016) ein in sozialen Netzwerken angekündigtes Treffen einer sogenannten Bürgerwehr in der Hamelner Innenstadt polizeilich beobachtet. Im Vorfeld hat eine Überprüfung ergeben, dass bekannte Initiatoren dieser Bürgerwehr bereits polizeilich in Erscheinung getreten sind und aufgrund konkrete Hinweise der Verdacht bestand, dass einzelne Mitglieder nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände mit sich führen sollen (Deutschland im Blaulicht: Notruf einer Polizistin – „Wir verlieren die Hoheit auf der Straße“ (Video)).

Die Polizei Hameln führte daher an diesem Abend eine Personenkontrolle durch und überprüfte sowohl die mutmaßlichen Bürgerwehr-Mitglieder als auch Personen des linksorientierten Spektrums, die sich in Gruppen auf den bekannten Treffpunkt der sogenannten Bürgerwehr zubewegten. Vor dem Treffen sind Erkenntnisse erlangt worden, dass es durch die örtliche Antifa zu Störaktionen kommen könnte.

Insgesamt sind 24 Personen überprüft und deren Identitäten festgestellt worden. Den gegenüber zwei Personen ausgesprochenen Platzverweisen wurde nachgekommen. Nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände konnten nicht festgestellt werden. Zu Störungen ist es aufgrund des Polizeieinsatzes nicht gekommen (Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland).

Literatur:

verheimlicht, vertuscht, vergessen: Was 2015 nicht in der Zeitung standvon Gerhard Wisnewski

Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution! von Daniel Prinz

Massenmigration als Waffe von Kelly M. Greenhill

Exodus: Warum wir Einwanderung neu regeln müssen von Paul Collier

Quellen: PublicDomain/MMnews am 17.01.2016

Weitere Artikel:

US-Think Tank: Feindliche Übernahme in Deutschland (Video)

Die Logik der Gutmenschen: Die Massenmigration ist gut, weil sie gut ist!

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2 comments on “„Wir werden hart gegen Bürgerwehren vorgehen“

  1. Die Polizei ist eine Firma (UPIK, Art.133 GG, HLKO, SHAEF-Gesetze, SMAD-Befehle) und eine Elite-und Banksterwehr, nichts anderes!
    Polizei hat keine Legitimation auf deutschem Boden tätig zu sein, denn auch sie ist eine illegale Vereinigung und Straftäter seit ihrer Gründung.
    Das sie jetzt von „harten Vorgehen“ spricht, ist nur ein Ablenkungsmanöver um von ihren illegalen Einsätzen seit 70 Jahren abzulenken.
    Beamte kann es in unserer Wirtschaftsverwaltung (Art.133 GG) nicht geben, deshalb ist auch die Darstellung von einer staatlichen Exekutive sachlich völliger Nonsens.

    Ganz im Gegenteil, die Bürgerwehren haben das Recht und die Pflicht zu Selbsthilfe:

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 20
    (1) ….
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus……
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige??? Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    In Abs. (4) steht es! Da Politik sich nicht an Recht und Gesetz hält (Schengen, Dublin-Abkommen) haben „alle Deutschen“ das Recht auf ihrer Seite!

    Das diese Maaslos, Merkels, Gabriels……, Volkeswille ignorieren muß wohl nicht mehr erläutert werden.

    Deutschland ist auch nach der Teilwiedervereinigung der DDR und der BRD weiterhin besetztes Gebiet. Dies ergibt sich aus dem Fortgelten des Artikel 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages (amtlicher Text BGBl. II S. 405, 1955).

    Für besetzte Gebiete gelten im völkerrechtlichen Rahmen die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung mit Vorrang vor allen anderen Gesetzen in Deutschland??? (vgl. Art. 25 Grundgesetz).
    Artikel 46 der Haager Landkriegsordnung besagt: „Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum, sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden. Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.“

    1. Genau,es ist im Grunde fast so wie Kuschi2000 kurz zusammen gefasst hat,
      dem fuge ich nur die Bittere Tatsache hinzu die ja immer ausgelassen,oder Schön gefeiert,und immer wieder,dank der guten alten Propaganda(Man hat sich ja mal mehr Mühe gegeben als heute..)vernebelt daher kommt:,Die Wende.
      Die ja fraglos wirklich wichtig war,nur dem Preis einer stillen Diktatur die so perfekt installiert ist das Sie kaum wahr zu nehmend sich Eu weit mit aller Härte der Faschistischen Art schleichend erstreckt.
      Mann brauch keine Mauern mehr um dem Bunzelbürger einzusperren,die Ketten an die wir gelegt wurden klappern weder,noch sind diese mal sichtbar,greifbar,..Begreifbar..?!
      Als Gitterstäbe,ahnt kaum irgend einer der: Konsum Zombie Sklaven, die giftigen Streifen hinter dem Dunst der umgeben vom Schachbrett artigem GIFT-Trails das Nutz Vieh Mensch,im Zaum Hält.
      Ein schuldiger dessen ist,als auch ein verschworener ,Böser,Böser Nationalsozialist wird der geächtet der die Botschaft überbringen tut!
      Wen die etwa nicht reicht?..das Vieh etwa nicht ruhe giebt?!
      Reise-Busse voller gleichgeschalteter,Schwarzer gekleidet aufgeputschter wahrscheinlich Mindcontrolled radikaler Handlanger die Bundes weit sofort im jedem auch noch so kleinen 200 Seelen Kaff im Einsatz sind…Oh,da sind aber ein paar Jungs Fleißig,und echt gerissen!
      Geheimdienst technisches Now how ist also jetzt Standart für jede Jugend Club Antigegenalle einrichtung.(Ehm. Antifa)..!?WOW..
      Werden halt z.B. diese: Gegen Früh Kinder Sex Bürger Bewegungen Deutschland weit überwacht,bei bedarf braun angemalt, um mit dem Molotow,Steinen Böller Gebrüll ein Schock Zustand gebracht.
      (Medien)Terror Zeichen der Stasi deutlich gesetzt.
      Gesetze?Ähm,
      Links,oder Rechts?,….alles zu Scheindemokratie alten Zeiten mal gewesen…damals!
      Jetz ist nix mehr mit links oder Rechts,liebe Bunzelbürger…Paragrafen?
      Es ist jetzt nur noch Rechts,oder…Knast,..Folter..
      Oder wahr der von Deutschen Geld unterstützte Faschistische Genozid mit allem Okultem Tarahh in der Ukraine etwa nur n Karneval für Elitäre Greise?.
      Bohemian Grove für Möchtegern EU Versallen, Poroschenko“s.?
      Denke wohl kaum und selbst wen es in der Ukraine war,der schaue welche SS Sturmbandführer im Brüssel nur die neuen Handlanger gegen das Demonstranten Vieh vorgeht welches nicht begreift,gehorcht marschiert in dem lang ersehnten dreckigen Krieg der Gier Elite..
      Gesetz. 1 Überleben?
      Gesetz .2 Sterben?
      …Delite the Elite?!
      ..oder rennnnn!!?
      …ach ja,evtl tot stellen,etwa bis neon glücks Eier vom Himmel Fallen,,,ähm.
      Plan x nicht einschlafen bevor es losgeht, ,tag x Artikel .pdf bei Pravda.Tv Dowloaden ausdrucken.Lernen,Teilen Lieben.Leben!
      !!!!Wir sind deutlich in der Überzähl,wir sind das Volk!!!!
      Und Die Eliten?!!Die haben Ihre Bunker Gräber sogar schon ausgehoben…an die Arbeit!

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