Flüchtlingskrise: Die Abschiebe-Show

Anzeige

Das war´s: Der Euro-Tod zerstört Ihr Vermögen!
Der Untergang des Euros, ist nicht mehr aufzuhalten! Alles, was Sie noch tun können ist Ihre eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen!Klicken Sie jetzt HIER und lesen Sie die schockierende Wahrheit!

Sechzehn Punkte umfaßt der Bund-Länder-Plan zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Die schiere Länge des Katalogs soll Entschlossenheit suggerieren. Tatsächlich ist er wohl wieder nur ein Täuschungsmanöver, das bis zum Wahltag Problemlösung simulieren soll.

Denn der Kern des Problems, die offenen Grenzen und die fortwirkende Einladung zur Selbstbedienung im Sozialstaatsparadies Deutschland, wird sorgfältig ausgespart. Und deshalb fehlen auch die wichtigsten Maßnahmen: die überfällige Schließung der Grenzen und die Änderung des anachronistischen und millionenfach mißbrauchten deutschen Asylrechts.

Einiges, was in dem Abschiebeplan aufgelistet wird, ist dabei durchaus sinnvoll – die Zentralisierung von Zuständigkeiten bei der Abschiebung und der Unterbringung von Ausreisepflichtigen etwa oder die Erleichterung von Abschiebehaft. Anderes springt zu kurz: Sachleistungen statt Bargeld und Sanktionen bei Identitätsverschleierung sollten nicht nur für Abzuschiebende gelten, sondern für alle Asylbewerber.

Wird Unrecht zu Recht, dann wird Auswandern zur Pflicht! Wandere aus, solange es noch geht. Jetzt Grundstück sichern! Finca Bayano in Panama.

Wieder andere Maßnahmen, etwa zur technischen Nachrüstung von Behörden, offenbaren skandalöse Versäumnisse, und einiges ist schlicht kontraproduktiv: Mehr finanzielle Förderung „freiwilliger“ Rückkehr ist geradezu eine Einladung zum Pendelverkehr beim Abkassieren, solange die Grenzen weiter offenstehen.

Unglaubwürdige Kehrtwende der Kanzlerin

Soll man es der Kanzlerin und ihrem Koalitionspartner tatsächlich abnehmen, daß sie schlagartig von „Willkommenskultur“ auf „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ umschalten und die eben noch umschlungenen Millionen wieder loswerden wollen, die nach den Worten ihres Herausforderers Martin Schulz doch „Wertvolleres als Gold“ im Reisegepäck haben sollen?

Den Großkoalitionären sitzt etwas anderes im Nacken als plötzliche Erkenntnis des bisherigen Irrwegs: die Angst vor den Wählern, die aus Verdruß über das fortbestehende Asylchaos der Alternative für Deutschland einen beispiellosen Siegeslauf beschert haben, der sie nach demnächst einem Dutzend Landtagseinzügen im Herbst zweistellig in den Bundestag katapultieren könnte.

Vorschau auf ein treffliches Theater

Auch ohne dort vertreten zu sein, wirkt die AfD-Konkurrenz: Ihre bloße Existenz hat das Thema „Rückführung“ auf die Tagesordnung gesetzt. Was freilich noch nicht bedeutet, daß sie den etablierten Parteien auch den politischen Willen zur Beendigung der Masseneinwanderung über den Mißbrauch des Asylrechts eingepflanzt hätte.

Etliche Bundesländer wollen erklärtermaßen die Mitwirkung an den geplanten zentralisierten Abschiebungen verweigern. Damit läßt sich im Wahlkampf ein treffliches Theater inszenieren: Seht ihr, wir wollen ja, aber die bockigen Länder, wo die anderen regieren, machen einfach nicht mit.

„Akzeptanz für Zuwanderung dauerhaft erhalten“

Daß hinter der vorgespiegelten Entschlossenheit ganz anderes steht, macht Justizminister Heiko Maas (SPD) deutlich, der dem Lippenbekenntnis, wer „vollziehbar ausreisepflichtig“ sei, müsse „unser Land auch verlassen“, die Begründung nachschiebt: „Nur wenn wir unsere Regeln durchsetzen, werden wir die Akzeptanz für Zuwanderung dauerhaft erhalten.“

Würden die bereits geltenden Regeln in Grundgesetz und Asylrecht tatsächlich durchgesetzt, hätte freilich keiner der Millionen Asyl-Immigranten, die in den vergangenen zwei Jahren über sichere Drittstaaten auf dem Landweg eingereist sind, Deutschland überhaupt betreten dürfen.

Es geht weiterhin um Einwanderung

Es geht also erklärtermaßen nicht um die Aufnahme Verfolgter, sondern um Einwanderung. Daß die aktuelle „Demographiepolitische Bilanz“ der Bundesregierung die Parole ausgibt, bis 2060 die Einwohnerzahl mit jährlich 300.000 Zuwanderern „stabil“ zu halten, bestärkt den Verdacht, daß Frau Merkels Schleusenöffnung doch nicht, wie der weiter kollaborierende Sigmar Gabriel in seinem Abschiedsinterview als SPD-Chef unterstellte, bloß „naiv“ war, sondern absichtsvoll eine Gelegenheit ergriff (Stabile Demographie dank Massenmigration – 12 Millionen Einwanderer bis 2060)

Auch Angela Merkel mußte registrieren, daß die übrigen EU-Partner von diesem Weg nicht begeistert sind. Vor allem nicht die Osteuropäer, die sie nach dem „Brexit“-Beschluß nicht mehr vom hohen Roß herab behandeln kann. Von daher das plötzliche Wohlwollen gegenüber Aufnahmelagern in Nordafrika für auf dem Mittelmeer aufgegriffene illegale Einwanderer; eine Idee, die noch des Satans war, als sie nur von der AfD vertreten wurde.

Auf dem Malta-Gipfel wurde der Vorschlag bereits auf EU-Ebene diskutiert. Argwöhnisch macht, daß die Kanzlerin ein Abkommen mit Libyen nach dem Vorbild des „Türkei-Deals“ anstrebt, der letztlich die ungeregelte Einwanderung aus dem Maghreb und dem mittleren Osten zur geregelten macht. Das aber ändert nichts an den ökonomischen und gesellschaftlichen Lasten.

 

Asyl-Grundrecht zur Absurdität geworden

Selbst wenn der Sechzehn-Punkte-Plan ganz oder größtenteils umgesetzt würde, bliebe das grundlegende Problem ungelöst: Jedem, der es nach Deutschland schafft, sichert das deutsche Asylrecht erst einmal umfangreiche soziale Versorgungsansprüche und eine großzügige Rechtswegegarantie, die auch bei offenkundigem Betrug Abschiebungen zum teuren und langwierigen Hürdenlauf macht (Flüchtlingskrise: „Humanitäre“ Abzocke der Heimbetreiber – höhere Prämien für freiwillige Ausreise (Video)).

In Zeiten der millionenfachen mißbräuchlichen Inanspruchnahme durch Wirtschaftsmigranten und Kriegsflüchtlinge, denen lediglich vorübergehende und heimatnahe Aufnahme zusteht, ist das ursprünglich nur für politisch Verfolgte gedachte individuelle Asyl-Grundrecht zur Absurdität geworden.

Die naheliegende Lösung ist seine Abschaffung zugunsten einer einfachgesetzlichen institutionellen Garantie, die dem deutschen Staat die interessenwahrende Kontrolle über die Aufnahme zurückgibt. Zu Oppositionszeiten im Bund war das noch gemeinsame Position von CDU und CSU. Jetzt tritt dafür nur noch die AfD ein und wird dafür verteufelt. Tatsächlich liegt hier der Schlüssel für eine echte einwanderungspolitische Wende.

Literatur:

Völkerwanderung. Kurze Erläuterung der aktuellen Migrationskrise (Edition Sonderwege bei Manuscriptum) von Václav Klaus

Deutschland im Jahr 2030: Ein Land konvertiert zum Islam von Michael Berlach

Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn! von Ali Sperling

Quellen: PublicDomain/jungefreiheit.de am 19.02.2017

Weitere Artikel:

Stabile Demographie dank Massenmigration – 12 Millionen Einwanderer bis 2060

Flüchtlingskrise: „Humanitäre“ Abzocke der Heimbetreiber – höhere Prämien für freiwillige Ausreise (Video)

Nicht aussterben: Deutschland hält 300.000 Migranten jährlich für demografische Rettung

Keine Handy-Kontrolle von Asylbewerben ohne Papiere – „Sogeffekt“ beim Familiennachzug

Bundesminister fordert rückwirkende Überprüfung aller Flüchtlinge (Videos)

Flüchtlingsbürgschaften: Bürgen werden gnadenlos zur Kasse gebeten

Flüchtlingskrise: Neue EU-Zahlen – mehr Asylanträge in Deutschland als im Rest Europas zusammen

NGOs des „massenhaften“ Flüchtlingsschmuggels beschuldigt – so entziehen sich Flüchtlinge der Abschiebung (Videos)

Ernüchterung bei der Flüchtlingshilfe: Kaum noch Geld und Ehrenamtler in Köln – „Deutsche haben Integrationskurs nötig“

Per Charterflug: „Umsiedelung“ von 1000 Flüchtlingen pro Monat nach Deutschland beginnt

München-Neuperlach: 4-Meter-Mauer wegen Flüchtlingen errichtet (Video)

Türkei droht Deutschland mit Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge

Die verlogene »Fluchtursachenbekämpfung« in Afrika – EU löst Exodus selbst aus

Merkels aussichtsloser Versuch, „Fluchtursachen in Afrika zu beseitigen“

Die weltweite Migrationsgenda: Billige Arbeitskräfte – USA wollen Aufnahme von Flüchtlingen privatisieren

Flüchtlinge: George Soros will 500 Millionen Dollar in die Zuwanderung investieren

„Clinton ist eine Marionette von George Soros“: Das hässliche Gesicht hinter vielen Protestbewegungen

Für Migranten gebürgt: Flüchtlingspaten fühlen sich vom Land getäuscht

Massenmigration: die wirkliche Welle kommt noch – Flüchtlingsstatus für chinesisches Kind

26-Jähriger darf Scheune nur umbauen, wenn er dort Flüchtlinge unterbringt

Good Bye, Willkommenskultur: Hälfte sieht „zu viele Immigranten“ – Hunderte Minderjährige in Deutschland verheiratet

Flüchtlingskrise: Mehrheit glaubt nicht an Merkels „Wir schaffen das“

Asylgrund Krankheit – mehr Migranten beziehen Hartz IV

Studie: Gesellschaft wird durch Einwanderung nicht jünger – Osteuropa bleibt ein Bollwerk des Abendlandes

Merkel: Terroristen nutzen Migrantenstrom, um nach Europa zu gelangen – Studie: Europäer haben Angst vor Flüchtlingen (Video)

Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland

„Heute sieht Göttingen aus wie ein Flüchtlingslager“: Syrischer Professor rechnet mit Merkel ab

Flüchtlinge: Merkel erwartet massive Migrations-Bewegung aus Afrika – GIZ hilft Diktatoren beim Grenzschutz

Flüchtlings-Weltmeister: Deutschland verschweigt vier von fünf Flüchtlingen bei UN-Ranking

Herr Schäuble, was rauchen Sie eigentlich?

Schäuble: „Einwanderung soll Europa vor Inzucht und Degeneration retten“ – über 4.000 Übergriffe, wohin führt das Schweigen? (Video)

Flüchtlinge: Italien erwartet Exodus von „biblischem Ausmaß“ aus Afrika

Offener Brief: Österreichs Adel nennt Merkel „Zerstörerin unseres Kontinents“

Blamage für Merkel: West-Mächte lehnen Aufnahme von Flüchtlingen ab

Fluchtursachen bekämpfen – der entlarvende Satz deutscher Politiker (Videos)

„Deutschland soll untergehen“: Merkel und die offenen Grenzen – westliche Sanktionen sind Fluchtursache

Erdogan droht: Wenn EU-Deal scheitert, schicken wir die Flüchtlinge los – Terroristen nach Deutschland eingeschleust

Imperialismus: UNO will sechs Millionen Flüchtlinge pro Jahr umsiedeln

Wie die Europäische Union die syrischen Flüchtlinge manipuliert

Exodus der Mittelschicht aus Afrika – V4-Staaten lehnen „Flüchtlings-Strafgebühr“ ab

Falsche Fassaden: Westen sollte auf Export von „Demokratie“ nach Afrika verzichten

Die Schnauze voll von Europa – ein afrikanischer Migrant lieber wieder barfuß am Nil

Flüchtlinge: Treffen Kohl-Orban – Warum die Kehrtwende?

Kohl: Lösung für Flüchtlinge liegt in der Region, nicht in Europa (Video)

Deutsche lehnen Merkels Deal mit der Türkei ab – Nur zehn Prozent der Flüchtlinge qualifiziert

Wahlen: Quittung für Merkels Flüchtlingspolitik – Talkshows zeigten Realitätsverlust der Großen Koalition

Fluchtursachen bekämpfen – Präsident Obama ausladen?

Merkel schafft nix (Videos)

Den Schießbefehl outsourcen: Merkels heuchlerische Flüchtlingspolitik

Flüchtlinge: BKA veröffentlicht Kriminalstatistik – Balkanroute-Länder transportieren direkt nach Deutschland

NATO bekämpft Flüchtlinge – Merkel ist entzückt, nicht entsetzt (Video)

Frankreich und Osteuropa lehnen deutsche Flüchtlings-Politik ab

60 Millionen Menschen auf der Flucht – „Herrschaft des Unrechts“ – Türkei hat EU erpresst (Videos)

Die Migrantenkrise als Mittel für ein Mehr an Globalisierung und Zentralisierung

Migrationsforscher über die Ursachen der Asylkrise – „Arabisch soll in Deutschland zum Pflichtfach werden“

Bundesländer: Zahl der Flüchtlinge hat sich verdreifacht – Fast 5.000 Kinder verschwunden

EU gesteht: 60 Prozent der Einwanderer sind keine Flüchtlinge

Das Merkel-WIR ist das Lügenwort des Jahrhunderts (Video)

Selbstjustiz

Ein Appell für mehr Realismus! Wir machen uns Sorgen, sehr große Sorgen

Das Versagen von Köln: Was wirklich in den Medien geschah

Gewalt in Köln und anderswo – Der Staat ein SpielOmat

„Wie Vieh gejagt“: In Köln und Hamburg kam es an Silvester zu Sex-Übergriffen (Videos)

Dänemark mach dicht: Wieder Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland (Video)

EU-Politik ist mörderisch: Für Ihr Konto ebenso wie für die Flüchtlinge – bis zum Kollaps!

Die Schnauze voll von Europa – ein afrikanischer Migrant lieber wieder barfuß am Nil

Neue Statistiktricks wegen Flüchtlingen – deutsche Propaganda auf afghanischen Straßen (Videos)

Wenn man die Dritte Welt importiert – 100.000 leere Zelte in Saudi-Arabien und kein Flüchtling

„Wir schaffen das…“ deutsche Volk ab! Über Gehirnwäsche „er ist wieder da“ und „Bild Dir Deine Meinung“

Die Lüge ist die neue Wahrheit

Bis zu 16 Millionen! Der kühl kalkulierte Plan in der Flüchtlingspolitik (Videos)

In Deutschland fehlen 370.000 Plätze für Flüchtlinge

Flüchtlinge: Innenminister wagt keine Prognose mehr – Anträge mit gefälschten Dokumenten

Merkel total überfordert: Kanzlerin stürzt Deutschland ins Chaos

Das neue Rom: Freimaurerische “Mittelmeer-Union” beflügelt durch Flüchtlingskrise (Videos)

WikiLeaks: Depeschen zeigen Plan zur strategischen Entvölkerung von Syrien und EU-Flüchtlingskrise

Flüchtlingskrise: Keine Lösung, keine Obergrenze, ein Ultimatum an Merkel und Chaos (Videos)

Flüchtlinge: Schmutziger Deal mit der Türkei – Brandbrief an Merkel – Militär übernimmt (Videos)

Flüchtlingskrise gerät außer Kontrolle und wird gezielt heruntergespielt – Kritik an „Wir schaffen das“-Haltung (Videos)

Gesundheitsexperte der SPD erklärt Migranten zur Rettung des Gesundheitssystems (Videos)

Journalisten geben zu: Berichte über das Flüchtlingschaos sind positiv gefiltert (Videos)

Deutschland im Blaulicht: Notruf einer Polizistin – „Wir verlieren die Hoheit auf der Straße“ (Video)

„Möglicher Zusammenbruch der Versorgung“: Geheimbericht kündigt mehr Flüchtlinge an, als bislang erwartet

Flüchtlinge: Containerhersteller verzehnfachen ihre Preise

Geplante Migrationsflut: Was die Dunkelmächte mit uns wirklich vorhaben!

Ehrenamt & Rotes Kreuz: „Helfer am Ende ihrer Kräfte“ – Bundesregierung besorgt wegen Gewalt in Flüchtlings-Unterkünften

Flüchtlinge, Kriegstreiber und Solidarität passen nicht zueinander

Geheimer Asylbericht sorgt für Wirbel: Sicherheit in Gefahr – Staat wird in Überforderung übergriffig (Video)

25 Millionen weitere Migranten bis 2050, sonst Demographiekollaps

Merkel zerstört Europa – Der Islam gehört nicht zu Deutschland und #BildNotWelcome

Behörden räumen ein: Haben Überblick über Flüchtlinge in Deutschland verloren (Videos)

Chaos geht weiter: EU-Krisentreffen zu Flüchtlingen gescheitert

Botschaft der Flüchtlinge – Wenn der Krieg zu uns kommt, kommen wir zu Euch (Videos)

Kein Grund zur Sorge: Parteien für Flüchtlinge und für Krieg (Video)

Golfstaaten lassen Syrer im Stich – Deutscher Zoll findet Pakete mit syrischen Pässen

„Die Perfidie ist, dass diese Fluchtbewegungen politisch instrumentalisiert werden“ (Videos)

Offener Brief an die Präsidenten und Regierungschefs der Welt: „Ihr seid totale Versager“

Politik und Medien trommeln für neue Kriege in Afrika

Afrika: Schattenkrieg in der Sahara (Video)

Flucht ins Ungewisse: Nicht vermischen!

US-Stützpunkt in Spanien: Sprung­brett nach Afrika

Eine neue Form der Kolonialisierung Afrikas

Afrika: Korruption und Betrug im Musterland Botswana – Migration in Südafrika – Schließung aller Schulen in Togo

Uran: Ausgeraubtes Afrika

China bekommt bald auch Marinebasis in Afrika

Werde Fluchthelfer! „Fluchthelfer.in“ made by US-Think Tank

Insider: US-Organisationen bezahlen die Schlepper nach Europa!

„Kein Wirtschaftsasyl in Deutschland“: Bundesregierung will Flüchtlinge abschrecken – Katastrophenalarm in München (Video)

Auf der Flucht: Pst, Feind hört mit!

Empörung im Netz über Merkel-Reaktion auf weinendes Flüchtlingsmädchen

Deutschland: Auf die Flucht getrieben

Lieber Afrikaner! Vorsicht Europa! (Video)

Der Beweis: „Islamischer Staat“ ist von den USA geplant

Sklavenarbeit in der EU: Billigjobber en gros

Kriegspläne gegen Flüchtlinge: Der neue „Wettlauf um Afrika“

Moderne Arbeitssklaven: EU-Studie belegt dramatische Ausbeutung und Lohndumping in Europa

Folter statt Schutz: Flüchtlinge in Polizeizelle gequält

Von der Hand in den Mund – Weltweit immer mehr ungesicherte Arbeit

Australiens Flüchtlingspolitik ist Folter

Die Gutsherrenart der Arbeitsagentur gehört abgeschafft – Statistiken reiner Selbstbetrug

Deutschland: Armut gefährdet die Demokratie

Konjunkturprogramm Flüchtlinge: Deutsche Geschäfte mit der Not

Mindestlohn: Geschummelt, gestrichen, gemogelt – erhöht Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft

IS will von Libyen aus 500’000 Flüchtlinge nach Europa treiben

Was Putin verschweigt, sagt sein Berater: Deutschland steht unter US-Okkupation (Video)

About aikos2309

2 comments on “Flüchtlingskrise: Die Abschiebe-Show

  1. Was sollen die NWO Player sonst erzählen,die nichts zu sagen haben ,also wird der Hooten Plan weiterhin durchgezogen,darum geht es doch nur
    –destabilisierung europas –um mehr nicht,so einfach ist Schach .

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*